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AfD-Mitglied Aleksej B. hat im Internet dazu aufgerufen, Wehrsportgruppen zu gründen. Bild © hr

Ein Wiesbadener AfD-Mitglied hat bei Facebook dazu aufgerufen, eine Wehrsportgruppe gegen Flüchtlinge zu gründen. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den 54 Jahre alten Arzt. Auch die AfD will Konsequenzen ziehen.

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Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden ermittelt gegen Alexsej B. wegen Volksverhetzung, wie ein Sprecher der Behörde am Dienstag hessenschau.de mitteilte. Der Anfangsverdacht habe sich durch Posts des Mannes in sozialen Netzwerken bestätigt.

Auf Facebook hatte der 54-jährige Arzt und Neumitglied der Alternative für Deutschland (AfD) aus Wiesbaden vor allem gegen Flüchtlinge gehetzt und vor einem angeblich bevorstehenden Bürgerkrieg gewarnt. Er rief zudem dazu auf, Wehrsportgruppen zu gründen.

Seit Samstag ist das deutsche Facebook-Profil des Mannes gelöscht. Er ist allerdings nach wie vor im russischen Facebook vk.com aktiv und ruft dort weiter zu Gewalt gegen Flüchtlinge und Muslime auf. Sein erklärtes Ziel: Die Bevölkerung müsse vor einem anstehenden Blutbad geschützt werden.

AfD Kreisverband beantragt Parteiausschluss

Alexsej B. war Anfang Januar in den Kreisverband der AfD Wiesbaden eingetreten und ist nach Ablauf eines Probemonats seit vergangenem Donnerstag offiziell Parteimitglied. Für den Kreisverband sei das ärgerlich, sagte deren Sprecher Robert Lambrou. Man habe erst nach Ablauf des Probemonats von B.s Aktivitäten auf Facebook erfahren und ihn daraufhin gebeten, umgehend freiwillig aus der Partei auszutreten.

Auf diesen Schritt will der AfD Kreisverband Wiesbaden jedoch nicht mehr warten. Der sechsköpfige Vorstand des Kreisbands hat sich am Montagabend einstimmig für ein Parteiausschlussverfahren gegen Aleksej B. ausgesprochen. Der Antrag auf Parteiausschluss werde zeitnah dem zuständigen AfD-Landesschiedsgericht Hessen vorgelegt, so Lambrou. Dieses Gremium werde dann über den Parteiausschluss entscheiden. Ein Sprecher des AfD-Landesschiedsgerichts teilte mit, dass er nicht vor Ostern mit einer Entscheidung rechne.

Kreisverband für schärfere Prüfung von Neumitgliedern

Als Konsequenz aus dem Fall sei der Vorstand des Kreisverbands dafür, dass neue Mitglieder künftig deutlich schärfer geprüft werden sollten. Bisher zählen hierzu neben einem Probemonat ein einstündiges, persönliches Gespräch und eine Internetprüfung der betreffenden Person.

Die jeweiligen AfD Kreisverbände würden bislang die Internetaktivitäten eines möglichen Neumitglieds überprüfen. Ein Vorschlag sehe nun vor, dass dies künftig zentral in der Landesgeschäftsstelle durchgeführt werden soll. "Und das sollte jemand sein, der sich gut mit Internetrecherchen auskennt", so Lambrou.

Landesärztekammer: B.s Ansichten "nicht mit dem ärtzlichen Ethos vereinbar"

Auch die Landesärztekammer Hessen (LÄKH) hat Konsequenzen angekündet, sollten sich die Vorwürfe gegen Alexsej B. als zutreffend erweisen. "Die Ansichten, die der als Mitglied der Ärztekammer gemeldete Arzt geäußert haben soll, sind mit dem ärztlichen Ethos und dem Selbstverständnis der hessischen Ärzteschaft nicht vereinbar", sagte LÄKH-Präsident Gottfried von Knoblauch zu Hatzbach laut einer Mitteilung vom Dienstag.

"Sobald uns belastbare Fakten vorliegen, werden wir diese prüfen und gegebenenfalls berufsrechtlich gegen den Betroffenen vorgehen", so der Präsident der Ärztekammer. Über mögliche approbationsrechtliche Maßnahmen könne jedoch nur das Hessische Landesprüfungs- und Untersuchungsamt im Gesundheitswesen (HLPUG) als zuständige Behörde entscheiden.