Hinweissschild auf Wahlraum
Die vom Stadtparlament geplante Bürgermeisterabwahl in Leun wird es nicht geben. Bild © picture-alliance/dpa (Archiv)

Im September sollten die Wähler in Leun im Lahn-Dill-Kreis ihren Bürgermeister abwählen, weil er oft wegen Krankheit fehlt. Kaum war dieser Beschluss des Stadtparlaments am Montagabend gefasst, trat der Bürgermeister zurück.

Die 6.000-Einwohner-Stadt Leun (Lahn-Dill) braucht einen neuen Bürgermeister. Den bisherigen Chef der Stadtverwaltung, den parteilosen Joachim Heller, wollte das Stadtparlament eigentlich durch eine Abwahl aus dem Amt bringen. Alle Stadtverordneten stimmten am Montagabend auch für die Einleitung des Verfahrens. Am 24. September sollten die Wähler das letzte Wort haben. Aber das ist nun nicht mehr nötig.

Denn unmittelbar nach der Entscheidung erklärte Heller seinen Rücktritt. Das heißt: Von Dienstag an hat Leun keinen Bürgermeister mehr. Und am 24. September, an dem auch Bundestagswahl ist, steht in Leun nun statt einer Abwahl vermutlich die Wahl eines neuen Amtsinhabers an.

Parlament argumentiert mit Fürsorge

Vor zwei Wochen war der von allen Stadtverordneten für die Sitzung am Montagabend eingebrachte Antrag zur Einleitung des Abwahlverfahrens bekannt geworden. Mit seinem Rücktritt wartete Heller dann aber, bis dieses Verfahren beschlossene Sache war. Er habe alles in seinen Kräften stehende getan, um sich wieder an sein Amt heranzuarbeiten, sagte er.

Der 55 Jahre alte parteilose Kommunalpolitiker war vor drei Jahren in einer Stichwahl mit 56,3 Prozent der Wählerstimmen ins Amt gekommen. Wegen schwerer Krankheit fehlte er oft, auch über längere Zeit. Nach Ansicht des Stadtparlaments blieb dadurch im Rathaus zu viel liegen. Die Abgeordneten begründeten ihre Abwahlinitiative aber auch mit einer Fürsorgepflicht, die sie gegenüber dem Bürgermeister hätten.

Die Abwahl von Bürgermeistern ist selten. In Hirzenhain (Wetterau)  hatten die Wähler am Sonntag ihren Bürgermeister Freddy Kammer abgesetzt. Er soll im Jahr 2014 bei Hausbesuchen im Wahlkampf Briefwahlunterlagen mitgebracht und ausgefüllte Unterlagen mit ins Rathaus genommen haben. Kammer wurde wegen Wahlfälschung verurteilt, blieb aber im Amt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Sendung: hr-iNFO, 08.05.2017, 21.00 Uhr