Wähler steckt Stimmzettel in Urne
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Zu früh gefreut: Mit nur einer Stimme Vorsprung hatte Marcus Dittrich die Bürgermeisterwahl in Bad Karlshafen gewonnen. Jetzt hat das Stadtparlament eine Teil-Wiederholung beschlossen, weil ein Bürger aus Versehen getäuscht wurde.

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Die Bürgermeister-Stichwahl in Bad Karlshafen (Kassel) wird teilweise wiederholt. Die rund 1.000 Stimmberechtigten im Stadtteil Helmarshausen werden voraussichtlich im November erneut den Gang an die Wahlurne antreten.  Das entschied die Stadtverordnetenversammlung einstimmig in einer Sitzung am Dienstagabend.

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Hessisches Kommunalwahlgesetz

Das Kommunalwahlgesetz (KWG § 50) schreibt bei Unregelmäßigkeiten, die nur einen Wahlbezirk betreffen, vor, dass nur in diesem Wahlbezirk erneut abgestimmt wird. In Bad Karlshafen gibt es zwei Wahlbezirke: Karlshafen und Helmarshausen. Da von den Unregelmäßigkeiten während der Wahl nur Helmarshausen betroffen war, wird die Wahl also nicht im gesamten Stadtgebiet, sondern nur dort wiederholt.

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Grund waren mehrere Einsprüche gegen die Stichwahl vom 21. Mai, bei der sich der Kandidat Marcus Dittrich gegen seine ebenfalls parteilose Mitbewerberin Petra Werner durchgesetzt hatte. Dabei war eine ungültige Stimme abgegeben worden – und die könnte nach Angaben des Hessischen Städte- und Gemeindebundes wahlentscheidend sein.

Witz hat nicht gezündet

Marcus Dittrich
Marcus Dittrich hatte sich mit einer Stimme Vorsprung durchgesetzt. Bild © privat

Auslöser war ein Missverständnis zwischen einem Wähler und einem Wahlhelfer: Ein Bürger hatte aus der Wahlkabine heraus ernsthaft gefragt, ob er seinen Wahlzettel unterschreiben müsse. Ein Wahlhelfer hatte das bejaht – in der Annahme, der Wähler habe nur einen Scherz gemacht. Dieser und ein weiterer Wähler soweie die unterlegene Kandidatin legten daraufhin Einspruch gegen das Ergebnis ein.

Mit einer neuen Wahl wird nicht vor November gerechnet. Die Einspruchsfrist gegen die Entscheidung der Stadtverordneten endet in vier Wochen, danach kann ein genauer Termin festgelegt werden.

Die Amtsgeschäfte leitet bis dahin der bisherige Bürgermeister Ulrich Otto (parteilos), der zur Wahl im Mai nicht mehr angetreten war.

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