Thorsten Schäfer-Gümbel
Setzt auf die Koalitionsverhandlungen: SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel. Bild © picture-alliance/dpa

Am Tag nach dem Abschluss der Sondierungen für eine Große Koalition im Bund hat sich Hessens SPD mit den Ergebnissen befasst. Beim Parteirat in Frankfurt kamen Befürworter wie Gegner zu Wort.

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"Man kann auch Freude an Schwarz-Rot haben", meinte der SPD-Landtagsabgeordnete Marius Weiß und zeigte auf den schwarz-roten Eintracht-Frankfurt-Schal, den er um den Hals trug. Zwar weckt die Eintracht erkennbar mehr Begeisterung bei dem SPD-Mann, aber auch das Sondierungsergebnis sei "ganz ordentlich."

Es gebe zwar nicht die klassischen Trophäen wie einst die Einführung des Mindestlohns. Aber im Sondierungspapier fänden sich viele sozialdemokratische Inhalte, sagte Weiß. Und der einflussreiche Chef des SPD-Bezirks Nordhessen, Manfred Schaub, zeigt sich sogar ziemlich zufrieden nach einem Treffen seines Bezirks am Freitagabend: Dort hätten sich 75 Prozent der Parteifreunde für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen ausgesprochen.

Nordhessen nicht unzufrieden

Anders als etwa in Sachsen-Anhalt, wo der SPD-Landesparteitag am Samstag gegen Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestimmt hat, schien in Hessen die Stimmung also durchaus freundlicher. Schaub brachte es für sich auf den Punkt: "Eine ganze Reihe sozialdemokratischer Punkte finden sich in dem Papier. Wenn man nicht mitregiert, kann man sie nicht umsetzen." Außerdem, so der Bezirk Nordhessen, sei mit dem Sondierungsergebnis nicht das Ende der Verhandlungen erreicht.

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Parteirat

Der Parteirat ist ein beratendes Gremium. Ihm gehören Mitglieder der SPD-Bezirke und Unterbezirke an. Der Landesvorstand muss ihn vor wichtigen Entscheidungen anhören.

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Diese Brücke hatte auch Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag schon argumentativ gebaut. Er sprach sich erneut für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus. Nach der, wie er sagte, ungewöhnlichen offenen Aussprache am Samstag formulierte er zugleich ein vernehmbares Aber: "Dies ist ein Sondierungsergebnis und kein Koalitionsvertrag“, so Schäfer-Gümbel.

Schäfer-Gümbel möchte nachbessern

Ohne ins Detail zu gehen, forderte Hessens SPD-Chef Nachbesserungen in möglichen Koalitionsverhandlungen – beispielsweise für mehr Steuergerechtigkeit oder in sozialpolitischen Fragen. Dort habe sich die Union nicht bewegt.

Der Landesvorstand der Hessen-SPD will noch in der kommenden Woche Themen herausarbeiten, bei denen in förmlichen Verhandlungen nachgebessert werden müsse, damit ein Vertrag zustimmungsfähig werde.  Die Devise der hessischen SPD: "Sozialer Fortschritt geht nur mit uns Sozialdemokraten“ – was zugleich als Plädoyer fürs Mitregieren gedeutet werden kann.

Zeitrahmen deutlich überschritten

Die Beratungen im Parteirat dauerten erheblich länger als geplant, weil sich viele an der Diskussionen beteiligten. Eine förmliche Abstimmung oder ein Meinungsbild der Genossen gab es nicht.

Die im Saal zahlreich vertretenen Jusos beharrten allerdings darauf, es gebe keine ausreichenden Schnittmengen mit CDU und CSU. Der südhessische Juso-Chef Kaweh Mansoori blieb im Namen der Jungsozialisten ausdrücklich beim Nein zu einer Großen Koalition.

Landeschef Schäfer-Gümbel erinnerte daran, dass nach möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union die gesamte SPD-Basis zum Mitgliederentscheid aufgerufen ist: "450.000 Mitglieder haben das letzte Wort,“ sagte er. Die Hürde für ein Ja zur ungeliebten GroKo liegt also weiter hoch.