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Ein Mädchen liest während des islamischen Religionsunterrichts in einem Schulbuch. Bild © picture-alliance/dpa

Das hessische Kultusministerium überprüft die Zusammenarbeit mit dem umstrittenen Moscheeverband Ditib. Drei Gutachter sollen nun klären, ob der Verband noch ein geeigneter Partner für den Islamunterricht an hessischen Schulen ist - oder verfassungsrechtlich bedenklich ist.

Für die Kooperation mit dem Moscheeverband Ditib könnte es das Aus bedeuten: Das Kultusministerium überprüft, "ob unser Kooperationspartner Ditib Hessen weiterhin in hinreichendem Maße unabhängig vom türkischen Staat ist", sagte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. Die Pläne zur Überprüfung waren bereits im Herbst bekannt geworden. Nun wurden die Wissenschaftler mit einem Gutachten beauftragt, um eine Einflussnahme auf den Unterricht und Lehrkräfte auszuschließen. Die ernannten Gutachter sind Experten auf den Gebieten Islam, Türkei und Verfassungsrecht und sollen ihre Arbeit in den nächsten Monaten aufnehmen.

Lorz begründete den Schritt laut Mitteilung des Kultusminsteriums mit den "zweifellos besorgniserregenden politischen Entwicklungen in der Türkei" und in diesem Zusammenhang geäußerten Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf den Religionsunterricht. Das Gutachten soll Aufschluss darüber geben, ob bei Ditib verfassungsrechtliche bedenkliche Entwicklungen zu erkennen sind.

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Die Gutachter

Das Gutachten setzt sich aus drei Teilen zusammen. Die islamwissenschaftliche Perspektive wird Mathias Rohe vertreten. Er ist Direktor des Erlanger Zentrums für Islam und Recht in Europa und Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung. Die turkologische Expertise übernimmt Günter Seufert von der in Berlin ansässigen Stiftung Wissenschaft und Politik. Er gilt als ausgewiesener Kenner der politischen, gesellschaftlichen und religiösen Verhältnisse in der Türkei. Staatsrechtler Josef Isensee  soll dann die gewonnenen Erkenntnisse aus verfassungsrechtlicher und staatskirchenrechtlicher Sicht bewerten.  Er gilt als erfahrenster Strafrechtler Deutschlands und hatte bis zu seiner Emeritierung einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.

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Der Ditib-Landesverband ist maßgeblich an der Organisation des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts beteiligt, den Hessen als erstes Bundesland 2013 eingeführt hat. Er erstellt unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium die Lehrpläne und erteilt die Erlaubnis für die in Hessen ausgebildeten Islamlehrer.

Aktuell nehmen  nach Angaben des Hessischen Kultusministeriums rund 3.200 Schüler an 56 Grundschulen daran teil. Der Unterricht wird in Kooperation mit Ditib Landesverband Hessen e.V. bzw. Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland K.d.ö.R. erteilt. Der weitere Religionsunterricht in Kooperation mit Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland ist nicht Gegenstand des Gutachtens.