SPD Parteitag Thorsten Schäfer-Gümbel
SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel will sich auf dem Parteitag in Frankfurt wieder wählen lassen. Bild © picture-alliance/dpa (Archiv)

Mehr Vorbereitung auf den Landtagswahlkampf geht nicht: Auf ihrem Parteitag am Samstag will die Hessen-SPD einen Spitzenkandidaten und den neuen Parteivorstand küren sowie die Kernthemen festklopfen. Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel hofft auf kräftigen Rückenwind fürs kommende Wahljahr.

Auf einem Kap genießt man in der Regel eine gute Rundumsicht. Im "Kap Europa", dem Kongresszentrum am Frankfurter Messegelände, richtet sich der Blick der hessischen SPD am Samstag aber streng nach vorn ins Wahljahr 2018. Auf ihrem Parteitag wollen die Genossen die zentralen Weichen stellen, um im kommenden Jahr nach fast zwanzigjähriger Durststrecke wieder politische Regierungsverantwortung übernehmen zu können.

Im Mittelpunkt steht die Neuwahl des Landesvorstandes. Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel steht für eine weitere Amtszeit bereit und will seine Partei auch als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf 2018 führen. Der 48-Jährige ist seit Februar 2009 Parteivorsitzender der SPD in Hessen. Bei der Vorstandswahl 2013 hatte er mit 94,9 Prozent ein überragendes Ergebnis erzielt.

Anschließend will sich Schäfer-Gümbel auch noch offiziell zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl küren. Seine Wahl gilt als sicher. Schäfer-Gümbels Ziel: Ein möglichst gutes Ergebnis bei beiden Abstimmungen einfahren, um gestärkt ins neue Jahr zu gehen. 2018 will es Schäfer-Gümbel im dritten Anlauf endlich schaffen, Ministerpräsident in Hessen zu werden. "Ich bin überzeugt, die besseren Antworten für die Zukunft in Hessen anbieten zu können als die derzeitige Regierung", erklärte er dem hr.

Mit dem Hessenplan 2.0 gegen Schwarz-Grün

Doch nicht nur personell, auch inhaltlich stellt die SPD die Weichen für das kommende Wahljahr. "Wie sieht das Hessen von morgen aus? Wie schaffen wir es, auch in Zukunft gut, erfolgreich und zufrieden leben und arbeiten zu können?", umreißt Schäfer-Gümbel die Kernfrage des künftigen Wahlprogramms. Dafür haben die Sozialdemokraten einen "Hessenplan 2.0" erarbeitet, mit dem sie die schwarz-grüne Landesregierung attackieren wollen.

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Hessenplan

Der "Hessenplan 2.0" knüpft im Namen an das Entwicklungsprogramm aus den 1950er Jahren des damaligen Ministerpräsidenten Georg-August Zinn (SPD) an. Allerdings: Die Internetadresse hessenplan.de schnappte sich kürzlich die Hessen-CDU. Dort können Bürger ihr Anliegen an die CDU loswerden.

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Die SPD sieht großen Nachholbedarf bei der Verkehrsinfrastruktur, bezahlbaren Wohnungen und bei der Digitalisierung. Ein weiterer Schwerpunkt ist die "gebührenfreie Bildung von Anfang an". Eine bessere Ganztagsbetreuung und die frühkindliche Bildung in den Kitas, nennt Schäfer-Gümbel als Beispiele.

Natürlich wird es in Frankfurt auch um das Aus der Jamaika-Sondierungen und die politische Situation in Berlin gehen. Schäfer-Gümbel hatte sich zuletzt für eine Minderheitsregierung ausgesprochen. Die Frage müsse erörtert werden, sagte er jüngst im ZDF-Morgenmagazin und erinnerte an die "Hessischen Verhältnisse" im Jahr 2008, als der damalige Ministerpräsident Roland Koch (CDU) für ein Jahr nur geschäftsführend regierte. Diese Zeit sei für die Demokratie und das Parlament nicht die schlechteste gewesen.

Sendung: hessenschau, hr-fernsehen, 25.11.2017, 19:30 Uhr