Mürvet Öztürk
Mürvet Öztürk kehrt den Grünen nach 16 Jahren den Rücken. Bild © picture-alliance/dpa (Archiv)

Die Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk hat eineinhalb Jahre nach der Fraktion auch die Partei der Grünen verlassen. Sie will erst einmal als Einzelkämpferin weitermachen und verweist auf ein prominentes Vorbild.

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Sie gehe ohne Groll, sagt Mürvet Öztürk am Montag im Gespräch mit hessenschau.de. Doch nach 16 Jahren Mitgliedschaft bei den Grünen habe sie zuletzt immer deutlicher gemerkt, dass die Partei nicht mehr ihre politische Heimat ist: "Zwischen den Positionen der grünen Landtagsfraktion und den meinen gab es immer weniger Überschneidungen. Daher ist ein klarer Cut am besten."

Kritik an Abschiebungen nach Afghanistan

Öztürk hat bereits im September 2015 aus Protest gegen deren Asylpolitik die Landtagsfraktion der Grünen verlassen. Seitdem sitzt sie als fraktionslose Abgeordnete im Plenum. Damals stellte sie sich gegen die Bestimmung der Westbalkanländer wie Kosovo und Albanien als sichere Herkunftsstaaten und damit einer Erleichterung von Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber dorthin.

Heute sind es außerdem die Abschiebungen nach Afghanistan, die Annäherung zwischen CDU und Grünen auf Bundesebene und "die Entfernung der Grünen von der Vielfaltsklientel", die Öztürk von ihrer Partei entfernten, wie sie sagt. Mit Vielfaltsklientel meint die Politikerin aus dem Lahn-Dill-Kreis Menschen mit Migrationshintergund, den Begriff mag sie nicht. Sie strebe vielmehr nach einer progressiven Asyl- und Vielfaltspolitik. Dafür standen die Grünen nach Öztürks Meinung einst. Jetzt nicht mehr.

Partei freut sich über den Austritt

Mit ihrem Austritt kommt die frühere Sprecherin für Integration und Migration einem möglichen Parteiausschluss zuvor, den die Grünen seit Mitte 2016 mittels Parteiordnungsverfahren anstrebten. Als Grund wurde damals parteischädigendes Verhalten genannt, denn Öztürk habe sich als fraktionslose Abgeordnete trotz Parteizugehörigkeit gegen grüne Entscheidungen gestellt. Damals sagte Öztürk, sie könne die Vorwürfe nicht nachvollziehen. Ihr Landtagsmandat der Partei zurückgeben wollte sie nicht.

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Das Parteiordnungsverfahren sei mit dem Austritt Öztürks beendet, meldeten die hessischen Grünen am Montag. Der politische Geschäftsführer, Jochen Ruoff, kommentierte die Entscheidung seiner einstigen Parteifreundin so: "Es ist gut, dass jetzt wieder eindeutig ist, wer die Interessen von Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag vertritt. Dies war und ist ausschließlich die grüne Landtagsfraktion."

Auch allein rechnet sie sich Chancen aus - siehe Macron

Mürvet Öztürk findet freilich, dass die Grünen im Landtag oft genug dem zuwiderhandeln, was im grünen Wahlprogramm steht. Ihre Positionen will sie in Zukunft als Einzelkämpferin, also als Fraktionslose im Landtag vertreten, wie sie sagt: "Ich bin nicht bei den Grünen ausgetreten, um bei einer anderen Partei einzutreten." Gab es noch keine Kontakte etwa zur Linken, der sie inhaltlich nahe steht? Dazu will sie nicht näher eingehen, nur so viel: "Mein Büro liegt neben Abgeordneten von Linken und SPD, da redet man natürlich viel miteinander."

Noch nicht entschieden hat sie sich nach eigener Aussage, ob sie wieder als Kandidatin zur Landtagswahl im kommenden Jahr antritt. Hätte sie überhaupt eine Chance als Einzelkämpferin, ohne den Apparat einer Partei im Rücken? "Warum nicht", fragt Mürvet Öztürk, "schauen Sie nach Frankreich, wo Emmanuel Macron als Unabhängiger Präsident wurde. Ich denke, zur Zeit ist in der Politik sehr viel im Umbruch und sehr viel möglich."

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