Thorsten Schäfer-Gümbel
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SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche eine Minderheitsregierung im Bund ins Spiel gebracht. In Hessen habe man schließlich schon einmal gute Erfahrungen gemacht.

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Nach dem Aus von Jamaika hat der hessische SPD-Landesvorsitzende am Mittwoch für eine Minderheitsregierung geworben. "Das ist eine Frage, die in Gesprächen auch erörtert werden muss", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel im ZDF-Morgenmagazin. Dabei erinnerte er auch an die Erfahrungen, die er in Hessen 2008 ein Jahr lang mit einer geschäftsführenden Landesregierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) gemacht hatte.

Diese Zeit sei für die Demokratie und das Parlament nicht die schlechteste gewesen. "Wir haben viele kluge Gesetze beschlossen, weil wir über den Inhalt diskutiert haben im hessischen Landtag, jenseits von Koalitionsverträgen. Das war eine Stärkung der Demokratie", sagte Schäfer-Gümbel dem MDR

"Keine österreichischen Verhältnisse"

Außerdem bekräftige Schäfer-Gümbel, dass die Sozialdemokraten eine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union derzeit ablehnen: "Wir wollen keine österreichischen Verhältnisse." Dort hätten die ständigen schwarz-roten Bündnisse zu einer Stärkung der politischen Ränder geführt.

Auch aus inhaltlichen Gründen sehe die SPD "momentan keine Basis" für eine Große Koalition. Eine Modernisierung des Landes sei mit der Union nicht zu machen. CDU und CSU gehe es nur um "Machtsicherung". Er fügte hinzu: "Deswegen muss man nach den anderen Optionen suchen." Auch Neuwahlen kämen infrage.

"Offen" in Gespräche mit dem Bundespräsidenten gehen

Allerdings werde die SPD "offen" in die anstehenden Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehen, sagte Schäfer-Gümbel. Bei der SPD gebe es keine "Dogmen". "Das ist keine Frage von Null oder Eins." 

Nach einer Wahlniederlage Anfang 2008 war die CDU-Regierung von Roland Koch nur noch geschäftsführend im Amt. Hintergrund war, dass sich die damalige SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wegen unsicherer Mehrheitsverhältnisse in den eigenen Reihen nicht zur Wahl als Ministerpräsidentin stellen wollte.