Künftiger Offenbacher OB Felix Schwenke (SPD) mit Ehefrau Viola.
Künftiger Offenbacher OB Felix Schwenke (SPD) mit Ehefrau Viola. Bild © picture-alliance/dpa (Archiv)

Nach der Oberbürgermeisterwahl in Offenbach ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Wählerbestechung. Neuwahlen muss Sieger Felix Schwenke (SPD) aber nicht fürchten. Die Stadtverordneten erklärten die OB-Wahl für gültig.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach hat die Oberbürgermeister-Wahl vom September für gültig erklärt - trotz Ermittlungen wegen des Verdachts der Wählerbestechung im ersten Wahlgang, die am Freitag durch Recherchen von hr-iNFO öffentlich wurden. Die Entscheidung der Stadtverordneten fiel am Donnerstagabend einstimmig, wie Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber (SPD) hessenschau.de sagte.

Zuvor hatte der noch amtierende Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) als Wahlleiter den Stadtverordneten mitgeteilt, dass bei ihm "keine Einsprüche gegen die Gültigkeit der Direktwahl eingegangen sind". Bis zum 18. Oktober konnten solche Einsprüche vorgebracht werden - laut Kommunalwahlgesetz bis zu zwei Wochen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses.

Stadt: Keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten

"Damit ist die Sache beendet", sagte Stadtverordnetenvorsteher Färber am Freitag zu hessenschau.de. Der neue Offenbacher Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) werde wie geplant im Januar in sein Amt eingeführt.

Auch im Offenbacher Amt für Statistik und Wahlen hieß es am Freitag, dass die nun bekannt gewordenen Ermittlungen keine Konsequenzen für das Ergebnis der OB-Wahl hätten. Neuwahlen seien nicht vorstellbar. Es habe keinen Hinweis auf Unregelmäßigkeiten im Wahlvorgang gegeben. Auch für den Fall, dass die Ermittlungen den Verdacht auf Wählerbestechung bestätigen, hätte das nach Ansicht des Wahlamtes keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis.

Auffällige Abweichung bei Briefwahlergebnissen

Wie hr-iNFO berichtete, wich im ersten Wahlgang am 10. September das Ergebnis für einen Kandidaten in einem Briefwahlbezirk auffallend vom Gesamtergebnis der Wahl ab. Es war außerdem aufgefallen, dass ins Briefwahllokal im Rathaus viele Wähler kamen, die kaum Deutsch konnten und von einer deutschsprechenden Person zum Rathaus begleitet wurden.

Die Auffälligkeiten im ersten Wahlgang waren bereits Thema im Offenbacher Magistrat. Zudem gab es einen Hinweis aus der Bevölkerung auf mögliche Bestechung. Die Stadt gab ihre Informationen an die Polizei weiter. Ob die Auffälligkeiten im Briefwahllokal und die Bestechungsvorwürfe miteinander zusammenhängen, ist unklar.

Schwenke (SPD) siegte in Stichwahl gegen Freier (CDU)

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenbach hatte sich SPD-Kandidat Felix Schwenke in einer Stichwahl, die parallel zur Bundestagswahl am 24. September stattfand, klar gegen CDU-Politiker Peter Freier durchgesetzt.

Schwenke erhielt 66,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Er ist Vorsitzender der Offenbacher SPD. Im ersten Wahlgang waren am 10. September sieben Bewerber angetreten, keiner hatte die absolute Mehrheit erreicht.

Sendung: hr-iNFO, 03.11.2017, 10:00 Uhr