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Verfassungsrechtler: Sondervermögen "verfassungswidrig"

Euro-Geldscheine

Die Opposition tobte schon vor einigen Wochen, als die Landesregierung erklärte, ein Corona-Sondervermögen einführen zu wollen. Das zog Schwarz-Grün durch, obwohl dafür sogar die Regelungen zur Schuldenbremse geändert werden mussten. Eine zentrale Kritik damals: Die Landesregierung wolle einige ihrer ohnehin geplanten Vorhaben durch die Corona-Hintertür finanzieren. Und: Das Ganze sei verfassungswidrig.

Nun haben sich SPD und FDP bei ihrer Argumentation prominente Unterstützung geholt. Der Verfassungsrechtler Christoph Gröpl hält das Sondervermögensgesetz aus mehr als einem Grund für "verfassungswidrig" und "unwirksam". Der Krise könne man genauso effektiv und planvoll mit einzelnen, vom Landtag verabschiedeten Jahres- und Nachtragsetats begegnen. Das Sondervermögen, mit seiner fast vierjährigen Laufzeit, gehe zudem am Parlament vorbei.

Mehr: Wie SPD und FDP den Corona-Krisen-Etat kippen wollen / Landtag beschließt das Corona-Finanzpaket

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Drittes Lufthansa Sparpaket beschlossen

Maschinen der Fluggesellschaft Lufthansa stehen auf dem Areal des Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg (BER) abseits der Start- und Landebahn.

Eine Zeit lang durften die Lufthansa und ihre Mitarbeiter auf Besserung hoffen: In der Reisesaison nahm die wegen der Corona-Pandemie völlig eingebrochene Zahl der Flüge und Passagiere wieder etwas zu. Jetzt aber zeigt sich, dass die leichte Erholung von Juli und August nur vorübergehend war und die Krise heftiger wird als gedacht. Denn von dem üblichen Herbstferien-Geschäft sei wegen der Unsicherheit für die Passagiere überhaupt nichts zu spüren, so das Unternehmen am Montag.

Die Folge: Der Konzern greift nun schon zum dritten Sparpaket. Statt wie geplant 100, sollen nun 150 Flieger ausrangiert werden. Auch die Zahl der weltweit wegfallenden Vollzeitstellen soll die bislang angekündigten 22.000 übersteigen.

Mehr: Lufthansa streicht noch mehr Flieger und Jobs

Frankfurter Museen würdigen Buchmessen-Gastland

Collage aus folgenden 3 Motiven: Eine Frau bewegt sich / Babyfone im Raum / Michael DeForge sitzt in seinem Büro vor Comics

Die Stände der Gastländer auf der Buchmesse sind legendär. Sie weiten den Horizont für Literatur, die man sonst oft nicht entdeckt hätte - und versorgen dazu mit landestypischen Spezialitäten. Doch in diesem Jahr ist alles anders. Wegen Corona schafft es Ehrengast Kanada nicht physisch nach Frankfurt. Einen Eindruck der Kunst- und Kulturvielfalt des Landes gibt es dennoch.

So zeigt das Weltkulturenmuseum den Blick dreier indigener Künstler aus Kanada. Im Kommunikationsmuseum sind indes unter anderem Babyphone zu sehen, eine Installation der kanadischen Hardware-Hackerin Darsha Hewitt zum Thema Digitalisierung - vielleicht auch ein Kommentar zur freiwilligen Überwachung, der wir uns tagtäglich hingeben. Auch für Comicliebhaber ist gesorgt: Die Goldstein Galerie Frankfurt zeigt eine Woche lang die Werke des kanadischen Zeichners Michael DeForge.

Mehr: Ein Hauch von Kanada weht durch diese Museen / Buchmesse sendet Hoffnungssignale

Das Wetter: Herbstbeginn mit sommerlichen Temperaturen

Eigentlich ist am Dienstag kalendarischer Herbstbeginn. Doch der Sommer dreht mit viel Sonnschein noch einmal mächtig auf. Oft scheint die Sonne ungestört, nur hier und da zeigen sich mal ein paar harmlose Wolken und es bleibt trocken. Im Laufe des Tages können Temperaturen von bis zu 24 bis 28 Grad erreicht werden. Der Herbst-Blues lässt also noch auf sich warten.

Mehr: Das Wetter in Hessen (App-Nutzer hier klicken)

Sendung: hr-iNFO, Der Tag in Hessen, 21.09.2020, 20.15 Uhr