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Audioseite Rekordzahl an Verfahren am Oberlandesgericht Frankfurt

Das Oberlandesgericht in Frankfurt von außen.

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat im vergangenen Jahr so viele Zivilverfahren erledigt wie noch nie. Ausruhen können sich die Mitarbeiter nicht: Vor allem im Staatsschutz warten noch große Aufgaben.

Am Oberlandesgericht Frankfurt sei im vergangenen Jahr die Rekordzahl von 6.900 Zivilverfahren abgearbeitet worden, sagte OLG-Präsident Roman Poseck am Donnerstag. Das habe laut unter anderem an einer personellen Aufstockung und möglicherweise auch an effektiveren Arbeitsmethoden gelegen. Beispielsweise seien Vernehmungen per Video-Telefonie durchgeführt worden.

Trotzdem: "Es war seit März 2020 ein ständiger Spagat, einen Bereich am Laufen zu halten, der auf persönliche Kontakte und das Zusammentreffen von Menschen in mündlichen Verhandlungen angewiesen ist", sagte Poseck.

Pandemie bringt neue Verfahren

Ungewohnt waren auch manche Themen, mit denen sich das OLG während der Pandemie auseinandersetzen musste, wie Poseck darlegte: Ordnungswidrigkeiten wegen missachteter Corona-Regeln wurden angefochten, Verfahren wegen Versicherungsfragen nach Betriebsschließungen und wegen Mietstreitigkeiten nahmen zu.

Auch die Familiensenate hatten zu tun: Viele Eltern beschwerten sich über Maskenpflicht, Abstandsgebot und Testauflagen für ihre Kinder.

Mehr Staatsschutz-Verfahren

Zeit zum Durchatmen hat das Oberlandesgericht nicht. Im Staatsschutz liegt die Belastung laut Poseck auf Rekordniveau. Dabei geht es um politisch motivierte, staatsbedrohende Aktivitäten.

Aktuell laufen drei solcher Verfahren: Der Terrorprozess gegen den ehemaligen Bundeswehroffizier Franco A., das Verfahren gegen IS-Rückkehrerin Kim Teresa A. und der Prozess gegen einen mutmaßlichen IS-Anhänger. Noch bis Ende des Jahres könnte ein Verfahren gegen einen Arzt aus Nordhessen hinzukommen, der im syrischen Bürgerkrieg für den dortigen Geheimdienst Oppositionelle gefoltert haben soll.

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