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Niedergelassene Ärzte protestieren

Viele Arztpraxen in Hessen könnten am Mittwoch geschlossen bleiben. Erneut wollen Ärzte damit gegen eine "respektlose Politik" protestieren. In Gießen und Fulda sind Demonstrationen geplant.

Viele Arztpraxen bleiben an diesem Mittwoch wohl erneut geschlossen. Mit dem zweiten Protesttag innerhalb weniger Wochen will die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) gegen die "derzeit feindliche und respektlose Politik gegenüber der ambulanten Versorgung" demonstrieren, wie es in einer Mitteilung heißt. 

Auch der Hausärzteverband Hessen und der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) schlossen sich dem Protestaufruf an. Das Arztnetz Gießen sowie das Gesundheitsnetz Osthessen kündigten für Mittwoch Demonstrationszüge durch Gießen und Fulda an.

Erst am 26. Oktober hatten zahlreiche Haus- und Fachärzte sowie Psychotherapeuten landesweit ihrem Unmut über die geplanten Sparmaßnahmen Luft gemacht und ihre Praxen nicht geöffnet.

Umgang von Bundesregierung und GKV "respektlos"

Die KVH-Vorstandsvorsitzenden Frank Dastych und Eckhard Starke bezeichneten den Umgang der Bundesregierung und des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit den niedergelassenen Ärzten als "respektlos" und "nicht akzeptabel". Es sei seitens der Politik "keinerlei Interesse" zu erkennen, auf die ambulante Versorgung zuzugehen, sagten sie am Montag in Frankfurt.

Die KVH fordert unter anderem einen Ausgleich der inflationsbedingten Preissteigerungen bei Mieten und Personal sowie eine vollständige Übernahme der gestiegenen Energiekosten durch die GKV. 

Kritik an neuen Vorhaben

In der Kritik der Verbände stehen außerdem die geplanten "Gesundheitskioske" und die Streichung der sogenannten Neupatientenregelung. Gesundheitskioske sollen als Beratungsstellen für Patientinnen und Patienten in den Kommunen aufgebaut werden. Die Verbände befürchten, dass dort der Zugang zu ärztlicher Versorgung durch nichtärztliches Personal gesteuert werde und dies "erhebliche Einbußen an Qualität" bedeuten könnte.

Die Neupatientenregelung hatte bislang niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten finanzielle Anreize geboten, neue Patientinnen und Patienten aufzunehmen. Der BVKJ befürchtet längere Wartezeiten und Aufnahmestopps in den Praxen als Folge.

Die Ärztevereinigung riet Patientinnen und Patienten, sich vorab zu informieren, ob ihre Praxen an der Aktion am Mittwoch teilnehmen.

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