Das Wort "Hass"
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Immer mehr Menschen erstatten Anzeige, weil sie im Internet Opfer von Hassdelikten geworden sind. Experten glauben dennoch, dass die Anzeigen nur einen Bruchteil der Hass-Kriminalität widerspiegeln. Und nicht immer ist der Ermittlungseifer groß.

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Hassmails gegen Stadt Kassel

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Betroffene berichten von Drohungen im Internet

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Hasskriminalität im Internet, auch "Hatespeech" genannt, nimmt in Hessen rasant zu – jedenfalls, wenn man die Zahl der Delikte zugrunde legt, die der Polizei angezeigt werden. Das geht aus einer Auswertung hervor, die das Landeskriminalamt auf Anfrage des Hessischen Rundfunks gemacht hat.

Im vergangenen Jahr gab es demnach wegen Beleidigung, Bedrohung und ähnlicher Delikte im Internet hessenweit über 2.300 Strafanzeigen. Fünf Jahre zuvor waren es noch rund 1.500 gewesen. Das entspricht einem Plus von über 50 Prozent.

Von Beziehungsstreit bis Drohung

Die Anzeigen umfassen alle Arten von Hassrede – von verletzenden Worten, die wegen eines Beziehungsstreits auf Facebook gepostet wurden, über rassistische Schmähungen gegen Flüchtlinge bis hin zu Drohungen gegen Politiker, wie sie etwa Landtagsabgeordnete kürzlich auf hessenschau.de geschildert haben.

Dennoch spiegeln diese Zahlen offenbar nur einen kleinen Teil der Hasskriminalität wider. In einer Umfrage unter hessischen Internet-Nutzern gab jeder Dritte an, schon einmal im Netz beleidigt worden zu sein. 15 Prozent sagten sogar, ihnen sei körperliche Gewalt angedroht worden. Einer weiteren Umfrage aus dem Jahr 2015 zufolge brachte damals nicht einmal jeder fünfte Betroffene die Delikte zur Anzeige.

Angezeigte Hassdelikte in den vergangenen sechs Jahren.
Angezeigte Hassdelikte in den vergangenen sechs Jahren. Bild © hessenschau.de

Verfolgung von Hass-Delikten bleibt schwierig

Aber juristische Gegenwehr ist nicht immer von Erfolg gekrönt. Diese Erfahrung musste auch Abdulkerim Demir machen, der Vorsitzende des Ausländerbeirates in Fulda. In hr-iNFO erzählt er, was für Hassmails er im vergangenen Jahr bekommen hat (Beispiel: "Euch Kanaken… gehört bei jeder Gelegenheit eine Kugel in den Kopf geschossen“) Mit Anzeigen gegen die Absender dieser Mails hat er bislang keinen Erfolg gehabt.

Hass-Delikte juristisch zu verfolgen, sei oft schwierig, sagt Rechtsanwalt Matthias Pilz von der Kanzlei Jun in Würzburg, die sogar schon Facebook-Chef Mark Zuckerberg wegen Beihilfe zu Volksverhetzung angezeigt hat. Hass sei eine menschliche Emotion und als solche noch kein Straftatbestand: "Nicht alles, was wir als verwerflich empfinden, kann man mit den Mitteln des Strafgesetzbuches erfassen.“

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Ermittlungseifer fehlt oft noch

Hinzu kommt: Nach Pilz‘ Erfahrung fehlt es den Strafverfolgern bei Internet-Delikten oft am Ermittlungseifer. Und selbst wenn der Eifer da ist, lässt sich der Urheber einer Hass-Botschaft technisch nicht immer ermitteln. So hat etwa eine über 50-köpfige Ermittlergruppe des Hessischen Landeskriminalamtes immer noch nicht herausbekommen, wer hinter den Droh-Schreiben an eine Frankfurter Anwältin steckt.

Die Landesregierung hat offenbar selbst Defizite erkannt. Laut schwarz-grünem Koalitionsvertrag soll unter anderem die Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität personell aufgestockt werden, auch um Spezialisten für Hasskriminalität. Zudem ist eine eine Bundesratsinitiative geplant: Beleidigung soll von einem Antragsdelikt, das nur auf eine Anzeige hin verfolgt wird, zu einem Offizialdelikt werden, dem die Behörden von sich aus nachgehen müssen. Das könnte zu einem weiteren sprunghaften Anstieg der Ermittlungsverfahren führen.

Sendung: hr-iNFO, 24.4.2019. 5.30 Uhr

Ihre Kommentare Wie sind Ihre Erfahrungen mit Hatespeech?

2 Kommentare

  • Keine Erfahrungen, da ich in keinem sozialen Netzwerk aktiv bin, dass tue ich mir nicht an.
    Ich habe auf Facebook , Twitter und Co. einfach keine Lust und außerdem sind das Zeitfresser par exellence!

  • Es macht mich so traurig. All dieser Hass in der Welt. Und am schlimmsten ist es im Internet. Ohne Scham und Angst, entdeckt zu werden versprühen frustrierte, böse Menschen ihr anonymes Gift. #keinhassnurliebe