Bouffier mit Maske

Nach Überstunden in den Beratungen von Bund und Ländern steht fest: Der Lockdown wird zwar verlängert, den öffnungsfreudigen Länderchefs aber mit einer Vielzahl von Ausnahmen versüßt. Ministerpräsident Bouffier will heute konkrete Schritte für Hessen vorstellen.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die geplante Lockdown-Verlängerung wegen der Corona-Pandemie mit Öffnungsmöglichkeiten begrüßt. "Worauf wir uns von Seiten der Länder mit dem Bund verständigt haben, ist ein Kompromiss", sagte er am späten Mittwochabend nach den Beratungen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Man müsse weiter vorsichtig sein, um das Erreichte nicht zu gefährden. "Für uns ist von Bedeutung, dass sich wichtige Teile des hessischen Perspektivplans in dem Beschluss wiederfinden."

"Wir wollten Signale setzen, so dass man sehen kann, wie es weitergeht", sagte Bouffier am Donnerstagmorgen im Interview mit hr1. Zur konkreten Umsetzung der Beschlüsse in Hessen wollte er sich dort noch nicht äußern. Der Regierungschef will am Donnerstag nach der Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts (ca 14.30 Uhr, Livestream auf hessenschau.de) über die Schritte für Hessen informieren.

Öffnung mit eingebauter Notbremse

Die öffnungsfreudigeren Länderchefs hatten sich in den Gesprächen mit der Kanzlerin offenbar durchgesetzt. Die Teilnehmer der rund neunstündigen Sitzung einigten sich darauf, dass der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland grundsätzlich bis zum 28. März verlängert wird. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Und eine eingebaute Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.

Diese Beschlüsse stellte die Kanzlerin am späten Mittwochabend vor

  • Ab kommender Woche übernimmt der Bund die Kosten für einen Corona-Schnelltest pro Woche für jeden Bürger.
  • Haus- und Fachärzte sollen spätestens Anfang April an den Impfungen umfassender als bisher beteiligt werden.
  • Ab kommendem Montag sind wieder private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch beschränkt auf maximal fünf Personen plus Kinder bis 14 Jahre.
  • Der Lockdown wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert, allerdings mit vielen Öffnungsmöglichkeiten - je nach Infektionslage.
  • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte können bei Einhaltung von Hygieneauflagen bundesweit wieder öffnen.
  • Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sollen Läden, Museen, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten unter Auflagen wieder öffnen können. Unterhalb einer Inzidenz von 50 soll dies deutlich leichter gehen.
  • Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 gilt eine "Notbremse". Dann müssen Öffnungsschritte wieder zurückgenommen werden.
Öffnungsschritte Grafik Corona Lockerungen