Er sollte vor allem den Missständen bei der hessischen Polizei nachgehen. Doch vor seiner Wahl zum Bürger- und Polizeibeauftragten hat der Hamburger Kriminologe Behr wieder abgesagt - wegen gesundheitlicher Probleme.

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Audioseite Neue Suche nach einem Polizeibeauftragten

Rafael Behr in Nahaufnahme. Er schaut in einem Büro sitzend direkt in die Kamera.
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In der nächsten Plenarwoche des Landtags im November sollte Rafael Behr gewählt werden. Mit Zustimmung durfte er über die schwarz-grüne Mehrheit hinaus rechnen. Doch nun zog der Professor an der Hochschule für Polizei in Hamburg seine Zusage vom September überraschend zurück, Hessens erster Bürger- und Polizeibeauftragter zu werden. Er habe sich dazu aus medizinischen Gründen und "schweren Herzens entschieden", zitiert die Fraktion der Grünen den 63-Jährigen in einer Mitteilung vom Montag.

Ihm sei "in den letzten Tagen" deutlich gemacht worden, dass er sich nicht sicher sein könne, die für die Herausforderung nötige körperliche Leistungsfähigkeit zu besitzen“, heißt es in Behrs kurzer Stellungnahme weiter. Im neuen Amt sollte er bei Beschwerden zwischen Bürgern und Behörden vermitteln und vor allem helfen, dass angekratzte Image der Polizei wieder zu verbessern.

Behr: Keine versteckten Gründe

Der Mann, der einer der Pioniere der Polizeiforschung in Deutschland ist, betonte: Es stecke nichts anderes hinter der Absage. Die Gründe für seine Entscheidung lägen nicht in der Ausgestaltung des Amtes, schreibt Behr. Und er fügt hinzu: "Ich hätte nichts lieber getan, als dabei zu helfen, dass das Vertrauen in die Polizei und in andere Behörden nicht verloren geht." Kritiker hatten unter anderem bemängelt, dass der neue Beauftragte nicht auch anonyme Hinweise von Whistleblowern verfolgen dürfen soll.

Dass die Grünen die Absage mitteilen, ist konsequent: Sie hatten Behr ausgesucht und seine Nominierung in Gesprächen mit dem Koalitionspartner CDU erreicht. Die Schaffung des neuen Amtes war im Koalitionsvertrag bereits vorgesehen. Der Landtag hatte sie vor einem Jahr dann beschlossen, nachdem mehrere Affären um rechte Tendenzen in ihren Reihen die Polizei erschüttert hatten. Es ging unter anderem um NSU-2.0-Drohmails und Chatgruppen mit rechtsradikalen Inhalten. Das Frankfurter Sondereinsatzkommando (SEK) wurde aufgelöst.

"Er wäre hervorragend gewesen"

Behr galt seinen Befürwortern als Ideallösung – nicht zuletzt, weil er seine zum Teil kritische Haltung gegenüber dem Apparat mit Verständnis für die Polizeiarbeit an der Basis verband. Das beruhte auch auf 15 Jahre langer eigener Berufserfahrung als Polizist in Hessen. Entsprechend bedauernd fiel die Reaktion der Grünen aus. "Er wäre ein hervorragender Beauftragter gewesen. Wir respektieren seine Entscheidung aber natürlich. Die Gesundheit geht vor", sagte Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion. Auch die Linke äußerte Bedauern.

Im Interview mit dem hr hatte Behr es abgelehnt, die Polizei als strukturell rassistisch zu bezeichnen. "Aber sie verfügt auch nicht über Strukturen, um rassistische Tendenzen zum Beispiel in subkulturellen Milieus frühzeitig zu erkennen und zu stoppen", kritisierte er.

Opferfonds setzt Arbeit fort

Nun geht die Suche nach einem Bürger- und Polizeibeauftragten erneut los. Dieser Prozess wird laut Frömmrich "sicherlich einige Zeit in Anspruch nehmen". Die Arbeit des bei dem neuen Amt angesiedelte Fonds für die Opfer und Angehörigen von schweren Gewalttaten und Terroranschlägen wie den Morden von Hanau bleibe davon unberührt.

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