Zwei Schülerinnen und ein Schüler sitzen mit Teststäbchen am Tisch

Nur die Abschlussklassen bekommen Präsenzunterricht: Hessen bleibt bei den Schul-Regelungen, die bis zu den Osterferien galten. Zudem beschloss das Corona-Kabinett eine Testpflicht - und neue Rahmenbedingungen für Ausgangssperren.

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Die Klassen 1 bis 6 im Wechselunterricht, ab Klasse 7 Distanzunterricht, Präsenzunterricht für die Abschlussklassen: Anders als geplant bleibt das Land Hessen bei den Schul-Regelungen, die auch vor den Osterferien galten.

Grund seien die hohen Infektionszahlen durch die britische Mutante des Coronavirus, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Montag auf einer Pressekonferenz. Es seien zunehmend jüngere Personen betroffen. Das erlaube keine weiteren Öffnungen.

"Testpflicht unumgänglich"

Geplant war eigentlich, die Klassen 1 bis 4 in einen eingeschränkten Regelbetrieb zurückzuführen und die Schülerinnen und Schüler ab den 7. Klassen aus dem reinen Distanzunterricht zu holen. "Es schmerzt uns sehr, dass wir diese Pläne nicht aufrecht erhalten können", sagte Kultusminister Alexander Lorz (CDU).

Zudem gilt in den Schulen ab Montag eine Testpflicht, wie Lorz weiter verkündete. "Wenn wir die Schulen so sicher wie möglich machen wollen, dann halten wir eine Testpflicht für unumgänglich."

Zwei Selbsttests pro Woche

Demnach müssen alle Schülerinnen und Schüler einen negativen Corona-Test vorweisen, um am Präsenzunterricht teilnehmen zu können. Dafür soll die Möglichkeit bestehen, zwei Selbsttests pro Woche an der Schule zu machen. Auch der Nachweis eines kostenlosen Bürgertests sei möglich, solange dieser nicht älter als 72 Stunden ist.

Werde ein Kind positiv getestet, müssten die Eltern das Kind abholen und das Ergebnis mit einem PCR-Test validieren lassen. Das Corona-Kabinett habe sich auf eine Testpflicht geeinigt, da sich in Modellprojekten gezeigt habe, dass bei Freiwilligkeit ein gewisser Prozentsatz ungetestet bleibe.

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) begrüßte die Testpflicht in einer ersten Reaktion. Wenn es um Sicherheit gehe, sei "eine Verpflichtung natürlich zielführender als eine Freiwilligkeit", schrieb er in einer Mitteilung. Dass die Schulen nicht weiter geöffnet würden, sei keine gute Nachricht, in Gegenden mit hohen Inzidenzen aber notwendig.

Abiprüfungen starten regulär

Wie Kultusminister Lorz weiter betonte, starten die Abiturprüfungen wie geplant am 21. April. Auch die Abiturientinnen und Abiturienten sollen sich testen, und zwar an jedem Prüfungstag. "Wir wollen, dass die 23.500 Prüflinge so sicher wie möglich ihre Prüfungen ablegen", sagte Lorz. Wer den Test verweigere, werde nicht ausgeschlossen, müsse aber eine Maske tragen.

In den Kitas werde es weiterhin ein regelmäßiges Testangebot für die Erzieherinnen geben, sagte Ministerpräsident Bouffier. Weitere Regelungen lägen im Ermessen der Kommunen. Es solle hier weiter keine Notbetreuung geben, nur die Empfehlung, die Kinder möglichst zu Hause zu lassen.

Außerdem Beschluss zu Ausgangssperren

Neben den Schul-Regelungen habe das Kabinett beschlossen, dass ab kommendem Montag bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Ausgangssperren möglich sind. Einen entsprechende Regelung habe man in das Eskalationskonzept aufgenommen, sagte Ministerpräsident Bouffier. Bislang lag der Inzidenzwert für mögliche Ausgangssperren hier bei 200.

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Über eine Ausgangssperre zwischen 21 Uhr und 5 Uhr müssten die Städte und Kreise jeweils vor Ort entscheiden und dies ausreichend begründen. Eine solche Maßnahme sei stets die "ultima ratio", wie Bouffier sagte. Damit spielte er auch auf Klagen von Einzelpersonen gegen die in Hessen verhängten Ausgangssperren an. Zuletzt hatte der Main-Kinzig-Kreis seine Ausgangssperre aufgehoben, nachdem sich ein Bürger per Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt das Recht erstritten hatte, die Ausgangssperre nicht beachten zu müssen.

Weitere Details würden besprochen, wenn klar sei, wie der Bund das Infektionsschutzgesetz ändere, sagte Bouffier. Hintergrund ist, dass die Bundesregierung plant, die Möglichkeit nächtlicher Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 im Gesetz zu verankern. Die neuen hessischen Verordnungen sollen vom 19. April bis 9. Mai gelten.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 12.4.2021, 19.30 Uhr