Die Stühle im Klassenraum sind hochgestellt, auf der Tafel steht mit Kreide das Wort "Lockdown".

In den Schulen in Frankfurt wird es wegen der Bundesnotbremse ab Montag für Erst- bis Sechstklässler doch keinen Präsenzunterricht geben. Dabei hatte die Stadt noch am Samstag eine Übergangsregelung für Schulen und Kitas angekündigt. Jetzt gibt es nur eine Notbetreuung.

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Mit Inkrafttreten der bundesweiten Corona-Notbremse am Samstag hätten ab Montag ohnehin auch in Frankfurt die Schulen und Kitas schließen müssen.

So ist es in dem Gesetz geregelt: Sobald in Kreisen und kreisfreien Städten die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen in Folge über 165 liegt, müssen sie am übernächsten Tag schließen. Das ist auch in Frankfurt der Fall, wo die Inzidenz am Sonntag bei 174,5 lag.

Staatliches Schulamt verweist auf Gesetz

Anders als zum Beispiel die Stadt Kassel wollte sich Frankfurt aber darüber hinwegsetzen und mit dem Aussetzen der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler eine Übergangswoche schaffen, wie Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) erst am Samstag mitgeteilt hatte.

Am Sonntagvormittag wurde sie vom Staatlichen Schulamt für die Stadt Frankfurt zurückgepfiffen. In einer Mitteilung an die Schulleitungen, die dem hr vorliegt, schrieb Schulamtsleiterin Evelin Spyra:

"Aufgrund der zahlreichen Nachfragen aus Ihrem Kreis weise ich auf die Entscheidung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration hin. Dort ist auf der Homepage zu lesen, dass Frankfurt in die Liste der Städte und Landkreise mit einer Inzidenz von mehr als 165 aufgenommen wurde. Als Beginn der Regelung wird der 26.04.2021, 0.00 Uhr angegeben."

Notbetreuung ohne Bedingungen

Davon ausgenommen sind lediglich Abschlussklassen und Förderschulen, bei denen es beim Wechselunterricht bleibt. Nach dieser Mitteilung begannen die ersten Schulleitungen in Frankfurt am Sonntag damit, Schülerinnen, Schüler und Eltern darüber zu informieren, dass nun doch ab Montag für alle der Distanzunterricht gelte. Kurzfristig versuchten sie, Notbetreuungen abzufragen und zu organisieren.

Bildungsdezernentin Weber sagte am Sonntagabend im hr, es werde in der kommenden Woche eine Notbetreuung für alle Kita- und Schulkinder angeboten, die sie benötigen - ohne dass Eltern den Bedarf nachweisen müssen. Ab dem 3. Mai wird die Notbetreuung angeboten, wenn ein Elternteil alleinerziehend ist, beide Eltern arbeiten gehen, dies aus Gründen des Kindeswohls oder wegen eines Härtefalls notwendig ist.

Die Gymnasien wiesen darauf hin, dass die schriftlichen Abiturprüfungen wie geplant stattfänden.

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Übergangswoche mit kurzfristiger Ankündigung begründet

Bildungsdezernentin Weber hatte die geplante Übergangswoche damit begründet, dass das hessische Sozialministerium erst am Samstag bekannt gegeben habe, dass die Schulen ab Montag (26. April) auf Distanzunterricht umstellen müssten.

Die kurzfristige Ankündigung an einem Wochenende mache ein gestuftes Vorgehen erst recht notwendig, so Weber. "Ich kann und werde von Eltern nicht erwarten, dass sie innerhalb weniger Stunden die Betreuung ihrer Kinder neu organisieren." Sie versprach: "Frankfurts Eltern können sich auf mich verlassen."

Bildungsdezernentin verwies auf Ministerpräsident

Zuvor hatte die Stadt Frankfurt sogar mitgeteilt, man werde Schulen und Kitas in der kommenden Woche unabhängig von der Inzidenz offen lassen. Weber berief sich dabei auf eine Aussage von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).

Niemand sei in der Lage, bis Montag alles Nötige zu organisieren, hatte Bouffier in einer Pressekonferenz am Freitag mit Blick auf die neuen Regelungen gesagt. Er gehe davon aus, das werde mindestens eine Woche dauern.

Das hessische Kultusministerium sah das allerdings zu diesem Zeitpunkt offenbar anders als Bouffier: Die Rechtslage sei klar, Frankfurt müsse wissen, was im Gesetz steht. "Die Schulgemeinde braucht in dieser für alle herausfordernden Lage nicht Verunsicherung, sondern Klarheit - und das auf Grundlage der neu beschlossenen Regelungen", sagte ein Sprecher des Kultusministerium dem hr.

Stadtelternbeirat: Dezernentin hat Chaos zu verantworten

Der Frankfurter Stadtelternbeirat sprach am Sonntag von "Chaos". Die Vorsitzende Julia Frank sagte dem hr, es sei sehr ärgerlich für Eltern, Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Schulleitungen, dass sie jetzt so kurzfristig auf die Schulschließungen reagieren müssten. Das hätte schon am Freitag passieren müssen.

Die Aussage von Ministerpräsident Bouffier am Freitag habe zwar für Unsicherheit gesorgt, das Chaos habe aber die Schuldezernentin zu verantworten, sagte Frank. "Ich weiß nicht, wie sie dazu kam, eine Aussage über Schulschließungen zu treffen." Das liege nicht in ihrer Zuständigkeit.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 25.04.2021, 19.30 Uhr