Eine Lehrerin erklärt Erstklässlern in einer Schule in Frankfurt im Islamunterricht die Gebetswaschung.

Die türkische Regierung soll in Zukunft weniger Einfluss auf den hessischen Ditib-Landesverband haben. Dafür hat der Moscheeverband seine Satzung geändert. Ditib ist Partner Hessens beim islamischen Religionsunterricht.

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Das Kultusministerium fordert vom Moscheeverband Ditib schon seit Längerem den Nachweis, dass er unabhängig von der türkischen Regierung agiert. Nun hat der Ditib-Landesverband offenbar reagiert. In einer Mitgliederversammlung im vergangenen November wurde die Satzung des Moscheeverbands entsprechend geändert. Das bestätigte der Vorsitzende des hessischen Landesverbandes, Salih Özkan, auf hr-Anfrage. "Damit haben wir unsere Hausaufgaben gemacht", sagte Özkan.

Laut Özkan hat die türkische Religionsbehörde kein Mitspracherecht mehr bei der Besetzung des Landesvorstandes. Bislang konnte sie über den Beirat des Landesvorstandes Mitglieder für den Vorstand vorschlagen oder durch ein Veto verhindern. Außerdem hat gemäß geänderter Satzung der Ditib-Bundesverband in Köln weniger Einfluss. Dieser kann keinen so genannten Landeskoordinator mehr entsenden, der bislang über den Landesverband nach Köln berichtete.  

Hessen hatte Einfluss Ankaras überprüfen lassen

Im Zuge der Verschlechterung der deutsch-türkischen Beziehungen geriet Ditib in Deutschland spätestens ab 2016 in den Verdacht, der verlängerte Arm des türkischen Staatspräsidenten Erdogan zu sein. In Hessen veranlasste Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) daraufhin eine Überprüfung des Einflusses von Ankara durch Gutachter.

Der Verband hat bei den Lehrplänen ein Mitspracherecht und erteilt die Lehrbefugnis für die Religionslehrer. Entsprechende Rechte genießen beim christlichen Religionsunterricht die großen Kirchen. Den Fortbestand der Vorrechte machte das Kultusministerium davon abhängig, dass Ditib die Vorgaben von drei beauftragten Gutachtern umsetzt, die vor einem Jahr der Öffentlichkeit vorgestellt wurden.

Die Satzungsänderungen dürften den Vorgaben der Gutachter entsprechen. Auch die Arbeit an einem von den Gutachtern angemahnten Mitgliederverzeichnis will der Landesverband nach eigenen Angaben wieder aufnehmen.

Kultusministerium will Satzungsänderung 2019 bewerten

Das Kultusministerium bestätigte den Eingang der geänderten Satzung. "Mit Ditib Hessen war ohnedies besprochen worden, dass bis Ablauf der Frist am 31. Dezember 2018 keine Teilbewertungen vorgenommen werden", erklärte ein Sprecher auf hr-Anfrage. Die Satzungsänderungen sollen in eine Gesamtbewertung ab Anfang 2019 einfließen.

Beobachter gehen davon aus, dass mit der geänderten Satzung die größten Hindernisse für einen Fortbestand der Partnerschaft mit Ditib aus dem Weg geräumt wurden. Mit dazu beitragen dürfte auch die geänderte politische Großwetterlage. Seit Anfang des Jahres bemühen sich sowohl Berlin als auch Ankara wieder um bessere Beziehungen miteinander.