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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Kassel verbietet "Querdenker"-Demo

Auf einer Fahne bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen steht Querdenker, Berlin (dpa)

Tausende "Querdenker" wollen am Samstag in Kassel gegen die Corona-Politik demonstrieren. Die Stadt hat die Aufzüge jetzt verboten. Die Polizei stellt sich trotzdem auf einen größeren Einsatz ein.

Die Stadt Kassel hat eine am Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Politik verboten. Wie die Kommune am Mittwoch mitteilte, liegen ihr Anmeldungen für Versammlungen und Aufzüge am Samstag mit einer angegebenen Teilnehmerzahl von mehreren tausend Personen aus der "Querdenker"-Szene vor.

Verbot vorerst nicht begründet

"Die Stadt Kassel hat die Versammlungen und Aufzüge verboten", heißt es in der Mitteilung kurz. Ausführungen zu möglichen Gründen wurden nicht genannt. Ein Stadtsprecher verwies nur auf möglicherweise noch bevorstehende gerichtliche Auseinandersetzungen um die geplanten Demos.

Erst im Juni hatte es ein juristisches Tauziehen um angekündigte "Querdenker"-Demos in Kassel gegeben. Sowohl das Verwaltungsgericht Kassel als auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof bestätigten schließlich das von der Stadt ausgesprochene Versammlungsverbot und begründeten dies mit früheren Erfahrungen.

Ausschreitungen im März

So war im März eine Demo in der Stadt mit 20.000 Teilnehmern aus dem Ruder gelaufen. Viele hatten keine Maske getragen oder Abstände nicht eingehalten. Auch waren Passanten aggressiv angegangen worden. Der Polizei wurde später vorgeworfen, zu zurückhaltend aufgetreten zu sein.

Die Stadt wollte sich im Juni aber nicht alleine auf den Richterspruch verlassen und ließ vorsichtshalber ein großes Polizeiaufgebot Position beziehen, um etwaige Verstöße gegen das Versammlungsverbot oder Ausschreitungen rasch in den Griff zu bekommen. Am Ende fanden sich aber nur wenige "Querdenker" ein.

Polizei will wieder Präsenz zeigen

Auch diesmal stellt sich die Polizei auf einen größeren Einsatz ein. "Wir bereiten uns so oder so vor und beziehen dabei die Erfahrungen der Einsätze aus März und Juni mit ein", sagte eine Sprecherin. Im Stadtgebiet sei am Samstag mit einer starken Polizeipräsenz zu rechnen. Man werde entweder das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit oder das Versammlungsverbot durchsetzen.

Dass die Demonstrationsanmelder auch dieses Mal vor Gericht ziehen werden, liegt nahe, denn das Verbot der Demos durch die Stadt kommt alles andere als überraschend. Bis zum Mittag lagen zu etwaigen Klagen aber noch keine Erkenntnisse vor.

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