Audio

Polizei soll Corona-Vorgaben kontrollieren

Sujet Corona-Kontrollen

Die Kontrolle der Corona-Maßnahmen stellt Polizei und Kommunen vor Probleme. Mehr als eine stichprobenartige Kontrolle der Kontaktbeschränkungen und 2G-Regeln ist kaum möglich.

Ab diesem Sonntag müssen Menschen ohne Schutzimpfung gegen das Coronavirus auch in Hessen mit deutlichen Einschränkungen leben. So gilt etwa eine Kontaktbeschränkung auf maximal zwei Hausstände im öffentlichen Raum. Das 2G-Modell wird komplett auf den Einzelhandel ausgeweitet; 2G gilt auch bei Sportveranstaltungen oder Kulturangeboten.

"Es ist sinnvoll, dass die Maßnahmen verschärft werden, aber sie werden sich nicht in Gänze kontrollieren lassen, das ist personell nicht darzustellen", sagte der Landesvorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Jens Mohrherr.

Überlastete Polizei

Im Winter gebe es aber ohnehin mehr Arbeit für die Beamten, beispielsweise wegen vermehrter Einbrüche. Hinzu kämen 3,5 Millionen Überstunden alleine in Hessen. "Kollegen, die Überstunden abfeiern wollten, können das nun vergessen" sagte Mohrherr.

Der GdP-Landesvorsitzende forderte, erneut nur noch Geisterspiele in den hessischen Fußballstadien zuzulassen. Solange dies nicht der Fall sei, seien Kontaktbeschränkungen für die Bürger nicht nachvollziehbar. Dieses Unverständnis erschwere Polizeibeamten die Kontrollen der Maßnahmen.

Frankfurt: Stichprobenartige Kontrollen

Die Frankfurter Stadtpolizei werde stichprobenartige Kontrollen im öffentlichen Raum durchführen und die Einhaltung der Kontaktbeschränkung für Ungeimpfte auch im Rahmen coronaunabhängiger Maßnahmen überwachen, erklärte das Ordnungsamt. Die Stadtpolizei sei aktuell überwiegend mit der Kontrolle der Einhaltung von Corona-Vorschriften befasst.

2G-Regelungen würden eigeninitiativ und auf Meldungen aus der Bevölkerung hin kontrolliert. Seit dem 25. Oktober habe die Stadtpolizei in 699 Gewerbebetrieben und 701 gastronomischen Betrieben 2G/3G-Kontrollen durchgeführt. Von 4.865 Kontrollierten hätten 119 nicht die erforderlichen Nachweise vorgelegt und seien angezeigt worden.

Offenbach: Kontrollen bei konkreten Hinweisen

In Offenbach werde es ebenfalls Stichpunkt- und gezielte Schwerpunktkontrollen geben, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Grund dafür sei das begrenzte Personal. "Wir haben im vergangenen Jahr auf den 24/7-Einsatz der Stadtpolizei erweitert, weitere Personalverstärkungen sind aus finanziellen Gründen für die Offenbach derzeit nicht möglich", erklärte der Sprecher. 

Zudem gehe die Offenbacher Stadtpolizei konkreten Hinweisen nach. Es wird demnach verstärkt in Branchen kontrolliert, aus denen häufiger Verstöße gemeldet werden. Dies seien häufig Clubs und Bars, in denen der Abstand oft nicht eingehalten werde. 

Wiesbaden: Schwerpunkt Einzelhandel

Auch die Stadtpolizei in Wiesbaden könne aufgrund der vielen Regelungen nur stichprobenartige Kontrollen durchführen, sagte ein Sprecher der Landeshauptstadt. Schwerpunkt sei in den kommenden Wochen der Einzelhandel. Dabei sollen die Beamten in Zivil überprüfen, ob die Einlasskontrollen durchgeführt werden.

"Aus der Erfahrung der vergangenen Monate lässt sich sagen, dass der Prozentsatz der Verstöße bei unseren Kontrollen bei rund 10 Prozent bis maximal 15 Prozent liegt." Die Stadt sei daher zuversichtlich, dass die Einhaltung der Corona-Regeln weitgehend sichergestellt werde. Dennoch werde das gesamte Personal der Wiesbadener Stadtpolizei für die Kontrollen eingesetzt. Eine weitere Verstärkung des Teams sei daher gar nicht möglich.

Weitere Informationen Ende der weiteren Informationen