Seit den Opernplatz-Randalen ist an den Wochenenden ein Polizeigroßaufgebot unterwegs

Nach der Opernplatz-Randale hat die Stadt Frankfurt unter anderem mit massiver Polizeipräsenz reagiert. Im Interview kritisiert Sinem Yesil von der Migrantenorganisation DIDF-Jugend, dass vor allem migrantisch aussehende Jugendliche von der Polizei kontrolliert werden. Der Frust wachse.

Derzeit ist Rassismus in der Polizei nicht zuletzt wegen der NSU 2.0-Affäre und der Black Lives Matter Bewegung in aller Munde. Doch die Polizei in Frankfurt würde nach der Opernplatz-Ausschreitung nun verstärkt migrantisch aussehende Jugendliche kontrollieren, während "deutsch aussehende" junge Menschen unbehelligt blieben. Dieser Vorwurf mehrt sich in den vergangenen Tagen sowohl im Netz als auch auf der Straße. Bereits an zwei Wochenenden fanden Demonstrationen gegen das sogenannte "Racial Profiling" statt.

Laut Polizei waren nach den Opernplatz-Krawallen 39 randalierende Personen festgenommen worden. Diese hätten "überwiegend" einen Migrationshintergrund.

hessenschau.de hat dazu mit Sinem Yesil gesprochen. Die 22-jährige Germanistik- und Romanistik-Studentin engagiert sich bei der DIDF-Jugend Frankfurt im Vorstand, einem Verband vor allem türkeistämmiger Arbeitervereine. Sie schildert ihre Eindrücke der vergangenen Wochenenden.

hessenschau.de: Die Polizei zeigt sich zwei Wochen nach den Opernplatzprotesten zufrieden. Seither sei alles ruhig geblieben. Wie fällt Ihre Bilanz aus?

Sinem Yesil: Was da von der Polizei und der Stadt als Sicherheitskonzept gefeiert wird, ist für uns ein Desaster. Die Polizeipräsenz in der ganzen Stadt hat dazu geführt, dass wir die letzten Tage noch öfter als sonst "verdachtsunabhängig" kontrolliert wurden. Wir erleben Racial Profiling schon seit langem. Jetzt hat es aber eine neue Stufe erreicht.

Sinem Yesil, Vorstandsmitglied der DIDF-Jugend Frankfurt

hessenschau.de: Sind Sie selbst kontrolliert worden?

Yesil: Nein, ich nicht. Aber ich habe abends am Wochenende mehrfach gesehen wie beispielsweise an der Hauptwache, also noch gar nicht am Opernplatz, eine Vielzahl von Jugendlichen kontrolliert wurde. Das waren alles junge Menschen, die ins Raster der Polizei passen: männlich, dunkle Haare und Bart. Viele von ihnen waren auch schwarz. Das waren wirklich harte Kontrollen. Jugendliche mussten sich breitbeinig an die Wand stellen und in aller Öffentlichkeit abtasten lassen. Es sah aus, als wären wir im Ausnahmezustand.

hessenschau.de: Dem vorausgegangen waren allerdings Ausschreitungen am Opernplatz.

Yesil: Auf dem Opernplatz kam es zu Ausschreitungen, bei denen ich persönlich nicht anwesend war, weshalb ich dazu keine näheren Informationen geben kann. Seitdem gibt es jedenfalls das neue sogenannte Sicherheitskonzept und die Kontrollen haben sich weiter verschärft. Es wird pauschalisiert und alle Jugendlichen mit einem Migrationshintergrund werden kriminalisiert. Das ist doch keine Lösung. Viele Jugendliche fühlen sich dadurch noch mehr an den Rand gedrückt als ohnehin schon.

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Zum Artikel auf hr-inforadio.de Die Opernplatz-Randale – Sind es die jungen Männer mit Migrationshintergrund?

Ein junger Mann wirft eine Flasche in Richtung von Polizisten nahe des Opernplatzes in der Nacht zum 19. Juli
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hessenschau.de: Wie meinen Sie das?

Yesil: Viele Jugendliche mit Migrationshintergrund leben in weniger privilegierten ökonomischen Verhältnissen. Und auch ganz wortwörtlich am Rande, in den äußeren Stadtteilen, in Sossenheim, in Höchst, oder in Griesheim. Sie fühlen sich auch so oft allein gelassen. Und dann kommt die Kriminalisierung durch die Polizei dazu. Das frustet sie, dabei bräuchten gerade sie mehr Unterstützung.

hessenschau.de: Der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill hat in Interviews gesagt, dass die Polizei kein Racial Profiling betreibe, weil zum Beispiel Dealer im Bahnhofsviertel fast ausschließlich Menschen mit Migrationshintergrund seien.

Yesil: Das finde ich lustig, weil er damit einräumt, dass Menschen eben tatsächlich wegen ihrer Herkunft gezielt kontrolliert werden. Das deckt sich also mit der Erfahrung von uns Betroffenen.

hessenschau.de: Auf der anderen Seite sagt er, es gibt kein strukturelles Problem bei der Polizei in Sachen Rassismus.   

Yesil: Das sehe ich anders. Alleine schon, dass nach dem Abruf von privaten Daten der Anwältin Seda Basay-Yildiz von Polizeicomputern so wenig unternommen wurde. Es wurden im Gegenteil zugelassen, dass erneut Daten abgefragt wurden, unter anderem von Janine Wissler und Idil Baydar. Und das alles passiert nach den Morden des rechtsterroristischen NSUs und Hanau. Die Gefahr ist real. Da würde ich schon von einem strukturellen Problem sprechen.

hessenschau.de: An den Wochenenden hat es auch von Migranten mehrere Demonstrationen gegen Racial Profiling und Rassismus bei der Polizei geben. Als Oberbürgermeister Peter Feldmann sich spontan zu Wort meldete, wurde er ausgebuht. Was war da los?

Yesil: Herr Feldmann hat versucht, uns mit Plattitüden abzuspeisen. Wir wollen auch keine Gewaltexzesse sehen, aber wir wollen auch nicht, dass das eine Übel mit einem anderen bekämpft wird. Dass er uns versucht hat zu erzählen, wie viele Nationen in Frankfurt friedlich miteinander leben, nützt uns leider wenig. Wir brauchen eine Stadt und eine Polizei, die sich ernsthaft mit dem Thema und den dahinterliegenden Problemen auseinandersetzen.

hessenschau.de: Vor Ort hat Feldmann angeboten, das Gespräch an anderer Stelle fortzuführen. Was ist daraus geworden?

Yesil: Bislang noch nichts. Bei uns hat sich zumindest noch niemand gemeldet. Aber ein Gespräch wäre auf jeden Fall wichtig. Der Standpunkt der Jugendlichen, der Betroffenen muss ernst genommen werden. Ein bisschen Skepsis habe ich nach dem Auftritt von Feldmann aber.

hessenschau.de: Was fänden Sie eine richtige Reaktion auf die Vorfälle?

Yesil: Zuerst sollte Racial Profiling wirklich unterbunden werden und nicht nur auf dem Papier. Auch eine unabhängige Ombudsstelle für rassistische Erfahrungen mit der Polizei, die eigene Ermittlungskompetenzen hat, wäre wichtig. Aber es braucht auch eine andere Stadtpolitik, die migrantische Familien nicht nur an die Stadtränder drängt und Jugendliche mehr unterstützt. Denn der Frust wächst.

Sendung: hr-iNFO, Politik, 23.7.20, 20:35 Uhr