Moped Symbolbild

Schon bald dürfen in Hessen auch 15-Jährige den Mopedführerschein machen. Bei der von ihm gewünschten dreijährigen Testzeit wurde Verkehrsminister Al-Wazir (Grüne) aber nach einem Frühstart überraschend gestoppt.

In Hessen ist der Weg frei für den Mopedführerschein ab 15 Jahren. Das gab Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden bekannt, und so beschloss es auch der zuständige Fachausschuss des Landtags nach abschließender Beratung. Aber ganz so glatt lief die Sache für den Minister nicht.

"Wir haben das Ziel, die ländlichen Regionen in Hessen zu stärken, dazu gehört auch der Wunsch vieler junger Menschen, die Herabsetzung des Mindestalters zu ermöglichen", hatte Al-Wazir in seiner Mitteilung bekräftigt. Das war unstrittig. Al-Wazir verkündete aber auch: Die neue Verordnung sei zunächst wie von ihm gewünscht auf drei Jahre befristet. Das war voreilig, wie der Landtagsausschuss ihm kurz danach unsanft klarmachte.

Keine Bedenken mehr

Denn der Ausschuss nahm mehrheitlich einen Antrag der FDP an, die sich schon länger für den Moped-Führerschein ab 15 stark macht. Dieser Antrag sieht jedoch vor, dass es eine dreijährige Testzeit mit anschließender wissenschaftlicher Auswertung der Erfahrungen nicht geben soll.

"Es ist im Sinne der Demokratie schön zu sehen, dass die Abgeordneten sich mit einer guten Idee auch mal gegen die Landesregierung durchsetzen und ein Antrag der Opposition Zustimmung findet" - so freute sich Stefan Naas, Sprecher der FDP-Fraktion für Fragen der Infrastruktur.

Keine schwarz-grüne Mehrheit

Die Regierungsfraktionen CDU und Grüne hatten geplant, mit ihrer Mehrheit die FDP-Initiative ohne Abstimmung als erledigt erklären zu lassen. Als die Ausschussvorsitzende Janine Wissler (Linke) das als grundsätzlich unzulässig zurückwies, hielt zum ersten Mal die schwarz-grüne Mehrheit nicht: Einzig die Grünen stimmte gegen die Einführung des Mopedführerscheins ab 15 ohne Testphase.

Die CDU beteiligte sich nicht an der Abstimmung. Absicht oder Panne? Die Gründe blieben unklar, eine Stellungnahme der CDU war am Abend nicht zu erhalten. Teilnehmer berichten, die Ausschussmitglieder der Fraktion seien sichtlich unsortiert gewesen, als über die FDP-Initiative doch abgestimmt wurde.

Vor allem SPD und FDP hatten sich am Mittwoch verärgert gezeigt, dass Al-Wazir mit seiner Pressemitteilung noch vor der entscheidenden Ausschusssitzung vorgeprescht war. Noch im vergangenen Jahr hatte sich die Landesregierung bei dem Projekt skeptisch gezeigt. Vor dem Hintergrund von Unfallzahlen vor allem bei Jüngeren wolle man sich die neue Möglichkeit erst einmal genauer anschauen, hieß es damals.

In anderen Bundesländern schon möglich

Bislang muss man 16 sein, um den Mopedführerschein in Hessen zu machen. In anderen Bundesländern geht das schon ein Jahr früher. Ein Bundesgesetz macht möglich, dass die Bundesländer selbst in dieser Altersfrage entscheiden.