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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Hat ein Kasseler für die PKK geworben?

Fahne der kurdischen Arbeiterpartei PKK

Ein 34-Jähriger soll im Raum Kassel an führender Stelle für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK aktiv gewesen sein. Nun steht er in München vor Gericht.

Ein mutmaßlicher Funktionär der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK muss sich ab Freitag vor dem Oberlandesgericht München verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft München wirft dem 34-Jährigen vor, bei der PKK als Gebietsverantwortlicher im Raum Kassel sowie in München und Südbayern eine Reihe von Straftaten begangen zu haben.

Unter anderem soll er immer wieder bei teils unangemeldeten Demonstrationen aufgefallen sein. In Kassel, so die Anklage, habe er sich mehrfach gewaltsam gegen Maßnahmen der Polizei gewehrt.

Immer wieder habe der Mann überdies verbotene Fahnen, auch mit dem Konterfei des in der Türkei inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan, geschwenkt. Verantworten muss sich der 34-Jährige daher vor allem als Mitglied einer terroristischen Vereinigung im Ausland.

Jahrzehntelanger Konflikt in Türkei

Die "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) ist in Deutschland seit 1993 verboten. Seit Jahrzehnten schwelt zwischen der ihr und der türkischen Regierung ein gewaltsamer Konflikt, bei dem Zehntausende Menschen getötet worden sind.

Seit 1984 kämpft die PKK mit Waffengewalt und Anschlägen für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. PKK-Chef Öcalan sitzt seit 1999 im Gefängnis. Inzwischen ist die PKK von der Maximalforderung eines unabhängigen Staates abgerückt und verlangt Autonomie.

Viele ihrer Symbole und Zeichen sind bei Demonstrationen nicht erlaubt, das Zeigen ist strafbar. Das gilt etwa für bestimmte Fahnen mit einem roten Stern in einem gelb-grünen Kreis und auch für Transparente und Bilder von Öcalan.

Sendung: 04.09.2020, hr-iNFO, 6 Uhr