Schild mit "Bundesrepublik Deutschland" am Flughafen
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Ein zu Unrecht abgeschobener Mann soll am Wochenende nach Deutschland zurückkehren. In Mittelhessen will er sein Asylverfahren weiterverfolgen, das zuvor nicht ordnungsgemäß abgeschlossen war.

Am Sonntagmorgen soll Zade O. in Berlin ankommen. Das bestätigten sein Anwalt und das Regierungspräsidium (RP) Gießen dem Hessischen Rundfunk am Freitag.

Der russische Staatsbürger werde dann nach Biedenkopf weiterreisen und in seine frühere Unterkunft für Asylbewerber zurückkehren, sagte der Anwalt. Dort war O. am 13. November 2017 abgeholt und nach Russland abgeschoben worden. Zuletzt soll er sich in Armenien aufgehalten haben.

Ablehnung des Asylantrags nicht ordnungsgemäß zugestellt

Das Verwaltungsgericht Gießen hatte kürzlich festgestellt, dass die Abschiebung des 27-Jährigen rechtswidrig war. Der Bescheid über die Ablehnung seines Asylantrags durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) war ihm nicht ordnungsgemäß zugestellt worden. Deswegen konnte der Geflüchtete nicht fristgerecht dagegen klagen.

Das BAMF ging davon aus, dass das Verfahren abgeschlossen sei, und teilte dies dem Regierungspräsidium Gießen mit. Das ordnete schließlich die Abschiebung an.

Abschiebeverbot für Mutter

Von Biedenkopf aus will O. seinen Asylantrag nun weiterverfolgen. Der Russe war 2015 mit seiner Mutter nach Deutschland gekommen. Die beiden Jesiden fühlten sich in Russland nach eigenen Angaben als Angehörige einer religiösen Minderheit verfolgt. Dem Anwalt zufolge sitzt die 53-jährige Mutter nach einem Schlaganfall im Rollstuhl. Für sie bestehe ein Abschiebeverbot.

Laut Innenministerium ist dies in Hessen seit Jahren das erste Mal, dass ein Asylbewerber zurückgeholt werden muss. Ähnliche Fälle hatte es zuletzt in Nordrhein-Westfalen und in Mecklenburg-Vorpommern gegeben.

Sendung: hr-iNFO, 14.12.2018, 16 Uhr