Party auf dem Frankfurter Opernplatz

Zusätzliche Abfalleimer, Extra-Schichten der Stadtreinigung, Appelle und höhere Strafen für Müllsünder: Die Stadt Frankfurt sagt den Scherbenhaufen nach Straßenpartys den Kampf an - zeigt sich aber auch ratlos und politisch zerstritten.

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zum Video Neue Maßnahmen nach Straßenpartys

hessenschau kompakt von 16:45 Uhr vom  1.07.2020
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Der Opernplatz abends an Wochenenden in diesem Corona-Sommer: Tausende meist junge Menschen treffen sich auf Frankfurts schönstem Platz, trinken Alkohol, flirten, feiern das Leben - wo sonst sollten sie es tun, wenn Bars und Clubs geschlossen sind?

Der Opernplatz nachts und morgens an Wochenenden in diesem seltsamen Sommer: Tausende Flaschen liegen herum, Pizzakartons stapeln sich neben überfüllten Abfalleimern. Frankfurts nobelster Platz ist übersät mit Scherben und stinkt an etlichen Ecken nach Urin. Neulich schmissen Betrunkene Flaschen gegen die Tür der Alten Oper, rüttelten daran. Ein Dutzend Freiwilliger füllte einem Bericht der Frankfurter Neuen Presse zufolge in einer Nacht 200 Müllsäcke, bevor am Morgen die Stadtreinigung FES mit Kehrmaschinen anrückte.

Die Umweltdezernentin ist richtig sauer

Die Anwohner seien sauer, berichtet Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne). Und sie selbst sei es auch, sagt sie im Gespräch mit hessenschau.de: "Wir wollen doch, dass die Jungen feiern, und wenn sie sonst nirgends hin können, gerne auf der Straße. Aber doch bitte, ohne diese Müllberge zu hinterlassen." Um es frei nach dem Frankfurter Dichter Friedrich Stoltze zu sagen: Es will er ned in de Kopf enei, wie könne de Leut so rücksichtslos sei?

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Verwarnungen

Die Frankfurter Stadtpolizei setzte an den zurückliegenden zwei Wochenenden 66 Bedienstete an den Party-Hotspots ein, die in insgesamt knapp 500 Streifenstunden bis tief in die Nacht Aufklärungsgespräche führten, 222 Menschen und 20 Lokale kontrollierten, 23 Platzverweise erteilten, fast 100 Anzeigen wegen Wildpinkelns stellten und 40 Knöllchen wegen Corona-Verstößen verteilten. Dazu wurden neun Müllsünder abkassiert, wie das Ordnungsamt mitteilte.

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Heilig spricht von "Leuten, die auf Randale aus sind", und die Ratlosigkeit ist ihr anzuhören. Im Verbund mit dem Ordnungsdezernenten und der Stadtpolizei will sie klären, woher die Feiernden nach Frankfurt kommen. Die Leute mit Kampagnen und den Sauberkeitsbotschaftern von #CleanFFM zum Umdenken bewegen, wie es - wie sie sagt, erfolgreich - in den vergangenen Jahren am Freitagabend-Hotspot Friedberger Platz und am Mainufer geschehen sei, hält Heilig für nicht ganz so einfach: "Am Opernplatz ist das eine andere Szene."

Party auf dem Frankfurter Opernplatz

Die Stadträtin weiß, dass dieser erzieherische Ansatz höchstens mittel- oder langfristig wirken kann. Als direkte Reaktion auf das seit Wochen anschwellende Müllproblem am Opernplatz kündigt Heilig an: "Ab diesem Freitag hängen wir zusätzliche Mülleimer mit jeweils 120 Litern Fassungsvermögen auf. Um 23.30 Uhr wird die FES zu reinigen anfangen, begleitet von der Stadtpolizei. Mal sehen, wie das ankommt." Darauf habe sie sich mit Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) geeinigt. So wurde man im Übrigen auch der Lage auf dem Friedberger Platz einigermaßen Herr.

Ob es genügend Laternenpfähle und Befestigungsmöglichkeiten für die 60 Extra-Eimer am Opernplatz gibt, müssen die Stadtreinigung und die Heiligs Dezernat zugeordnete Stabsstelle Sauberes Frankfurt freilich noch herausfinden. Jedenfalls sollen sie so lange hängenbleiben, bis die Leute das Draußenfeiern ungemütlich finden - also mindestens bis zum Herbst.

Alte Oper Frankfurt mit Müll auf dem Platz davor

Noch diskutiert wird im städtischen Magistrat, ob man - analog zum Friedberger Platz - am Opernplatz mobile Toiletten aufstellen soll. Heilig ist dafür, andere sagen: Soll man es den Feiernden noch bequem machen?

Abstimmung innerhalb des Magistrats ist schwierig

Andererseits gibt es eben viele Wildpinkler, die Stadtpolizei verwarnte allein an den beiden zurückliegenden Wochenenden rund 100 von ihnen. Für öffentliche Toiletten ist allerdings Baudezernent Jan Schneider (CDU) zuständig, da braucht es noch Abstimmung.

Apropos Abstimmung, apropos Stabsstelle Sauberes Frankfurt: Deren früheren Leiter Peter Postleb berief Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) vor einer Woche kurzerhand und ohne jede Absprache mit den anderen Stadträten zu seinem Sauberkeitsberater. Wie man hört, sind die zuständigen Dezernenten für Sauberkeit und Ordnung (Frank) und die Stabsstelle Sauberes Frankfurt (Heilig) stinksauer über Feldmanns Alleingang, der nüchtern betrachtet wie ein PR-Coup anmutet. Heilig sagt zu Postlebs Berufung nur: "Kein Kommentar."

Früherer Stabsstellenleiter soll nun Stabsstelle beraten

Der Oberbürgermeister lässt zu der Personalie auf die Frage, inwiefern sie als Misstrauensvotum gegen die Stabsstelle zu verstehen sei, ausrichten: "Die Stabstelle Sauberes Frankfurt hat in den letzten Jahren sehr viel investiert und geleistet. Herr Postleb wird die Arbeit der Stabsstelle beraten, unterstützen und verstärken, mit dem freien Blick des Außenstehenden und viel Erfahrung."

Peter Postleb selbst forderte im Interview mit der Frankfurter Neuen Presse: "Die Stabsstelle macht vieles gut und richtig, aber sie ist nicht mehr im Blick der Öffentlichkeit. Das braucht es ebenso wie die Abschreckung der Müllsünder."

Stadtregierung ringt um gemeinsames Konzept

Wie er sich diese Abschreckung vorstellt, dazu bleibt Postleb auf Nachfrage blass. "Im Moment bin ich in der Phase der Bestandsaufnahme und ersten Absprachen mit allen Beteiligten. Danach werde ich dann strategische Überlegungen und Maßnahmen entwickeln", schreibt er an hessenschau.de. Er wolle auch mit Stabsstelle, Polizei und Stadtpolizei "präventive Strategien entwickeln". Er lobt das Engagement der freiwilligen Opernplatzputzer, die sich bei der FES Abfallpicker und Mülltüten holen könnten. Kurzfristig würden mehr Mülleimer aufgestellt.

Feldmann und Postleb machten sich am Donnerstagabend vor Ort gemeinsam ein Bild von der Lage am Opernplatz. "Die Zuständigkeit ist nicht relevant. Relevant ist, dass es funktioniert, und Herr Postleb ist jemand, der immer dafür gesorgt hat, dass es funktioniert. Das ist das Einzige, was zählt", verteidigte Feldmann dabei die Reaktivierung seines "Müllsheriffs".

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Lage in anderen Städten

Auch in Kassel schieben die Stadtreiniger Extra-Schichten auf der Partymeile Friedrich-Ebert-Straße. Wenn dort samstags gefeiert werde, liege dort am Sonntag mehr Müll herum als sonst, berichtet eine Sprecherin. Dies sei jedoch seit einigen Jahren so. Die vorhandenen Mülleimer reichten aus.
Ein Sprecher der Stadt Darmstadt sagt, seit Corona hätten die Reinigungskräfte im Herrngarten und im Orangeriegarten merklich mehr zu tun. Zudem würden Parkbänke beschädigt.

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Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 10.07.2020, 16.45 Uhr