Querdenken-Demo und Gegendemos und viel Polizei in Frankfurt

"Querdenken"-Aktivisten haben fürs Wochenende eine Kundgebung in Darmstadt angekündigt. In Hanau haben die Veranstalter eine ebenfalls für Sonntag geplante Aktion abgesagt. Sie wollten an einem der Anschlagsorte demonstrieren.

In Darmstadt wollen die Organisatoren laut einem Flyer von "Querdenken 615" an diesem Sonntag eine Kundgebung mit mehreren Redebeiträgen auf dem Karolinenplatz abhalten. Demnach soll die Veranstaltung am Mittag beginnen und vier Stunden dauern. Der Ort dürfte kein Zufall sein: Gegenüber befindet sich das Impfzentrum im Darmstadtium, das auch am Sonntag geöffnet hat.

Verlegung auf Böllenfalltor-Parkplatz

Die Stadt reagierte allerdings noch am Mittwochabend und erklärte, dass eine Demonstration in direkter Nähe zum Impfzentrum nicht zu dulden sei: In Abstimmung mit der Polizei sei der geplante Versammlungsort der Kundgebung deshalb vom Karolinenplatz in der Stadtmitte auf den Böllenfalltor-Parkplatz im Südosten der Stadt verlegt worden. "Es muss absolut sichergestellt sein, dass Bürgerinnen und Bürger, die die Leistung des Impfzentrums - in Sorge um ihre Gesundheit - nutzen wollen, dies auch ohne Beeinträchtigungen tun können", begründete Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) die Entscheidung.

Ein generelles Verbot der Demonstration sei "nach eingehender rechtlicher Prüfung" nicht möglich gewesen. "Dennoch stellen wir uns Entwicklungen wie in Kassel am vergangenen Wochenende entschieden entgegen", sagte Partsch. Es werde verstärkte Kontrollen der Polizei geben, auch um die erteilte Maskenpflicht zu überwachen.

Demo für 900 "Querdenker" angemeldet

Für die "Querdenker"-Demo sind einer Sprecherin der Stadt zufolge 900 Menschen angemeldet. Und auch der Protest formiert sich schon: Das "Bündnis gegen Rechts Darmstadt" rief auf seiner Homepage am Mittwoch zu einer Gegenkundgebung am Vorplatz des Landesmuseums auf. Insgesamt sind nach Angaben der Stadt bereits drei Gegendemonstrationen angemeldet, eine mit 500 angemeldeten Personen und zwei mit jeweils 50 angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der Einsatzplan müsse noch erarbeitet werden, sagte eine Sprecherin der Stadt, "dazu verschaffen wir uns gerade einen Überblick." Bis Freitag soll Genaueres dazu feststehen.

Dass ein gut vorbereiteter Einsatzplan am Ende entscheidend sein kann, zeigte zuletzt ein "Querdenker"-Protest vor zehn Tagen in Kassel, der aus dem Ruder gelaufen war. Zum Einen kamen mehr als 20.000 Menschen und damit deutlich mehr, als die Polizei erwartet hatte. Zum Anderen ließen die Beamten auch nichtgenehmigte Demonstrationen gewähren, unter anderem weil die Kräfte nicht in ausreichend nötiger Zahl vor Ort waren. Es kam zu Zusammenstößen. Die Einsatzstrategie der Polizei sorgte für massive Kritik.

"Querdenken"-Demo in Hanau abgesagt

In Hanau wurde eine zunächst ebenfalls für Sonntag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen inzwischen abgesagt. Ein Sprecher der Stadt teilte am Donnerstag auf Anfrage mit, die Veranstalter hätten sich selbst zu diesem Schritt entschieden.

Zuvor habe die Stadt den von den "Querdenkern" für eine Kundgebung vorgesehenen Kurt-Schumacher-Platz im Stadtteil Kesselstadt nicht für die Demonstration freigegeben. Die Alternativen - Freiheitsplatz, Marktplatz oder das Mainufer bei Schloss Philippsruhe - hätten die Veranstalter abgelehnt.

In Kesselstadt hatte sich vor etwa einem Jahr der rassistische Anschlag ereignet, bei dem neun Menschen erschossen wurden. Die Veranstalter planten zunächst einen 4,3 Kilometer langen "Spazierlauf für Demokratie, Freiheit und Grundrechte" mit 250 bis 500 Menschen. "Der Mindestabstand wäre dabei nicht einzuhalten gewesen", sagte der Sprecher der Stadt. Das sei ebenso wie der Respekt vor den Angehörigen der Opfer Grund für die Absage gewesen.

Bei den Veranstaltern handelt es sich nach hr-Informationen um die Gruppe "Hanau steht auf!". In einer gleichnamigen Telegram-Gruppe leugnen Mitglieder den rassistischen Anschlag und verbreiten Verschwörungstheorien. Die "Antifaschistische Initiative Hanau" veröffentlichte entsprechende Auszüge aus der Telegram-Gruppe bei Twitter und rief zu einem Gegenprotest auf. Ob dieser trotz der Absage stattfindet, ist derzeit noch unklar.