"Querdenken"-Sympathisantin mit der Aufschrift "Diktatur" auf der Maske

Zehntausende Menschen wollten am Samstag in Frankfurt gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Daraus wird wahrscheinlich nichts: Das Ordnungsamt hat die geplanten "Querdenker"-Kundgebungen untersagt. Doch die Initiatoren wollen nicht aufgeben.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found "Querdenker"-Kundgebungen untersagt

Querdenker-Demo in Leipzig
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Nach dem Verbot einer Kundgebung der Organisation "Querdenken69-Frankfurt" in Frankfurt behalten sich die Organisatoren rechtliche Schritte vor. "Das Verbot ist als unverhältnismäßig zu bewerten", teilten sie am Mittwoch mit. Die Organisation bestreitet demnach, dass sich das Nichteinhalten von Mindestabständen und der Verzicht auf Mund-Nasen-Bedeckung auf das Infektionsgeschehen auswirke.

Das Frankfurter Ordnungsamt hatte am Dienstag verfügt, dass die angemeldeten Kundgebungen der Organisation "Querdenken69-Frankfurt" mit anschließendem Demonstrationszug verboten werden. Durch die geplante Demonstration sei die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet, entschied die Behörde. Der Schutz der Bevölkerung wiege schwerer als die Versammlungsfreiheit.

Zu den Veranstaltungen am 3. Adventssamstag wurden rund 40.000 Teilnehmer aus ganz Deutschland erwartet. Die Kundgebungen sollten an zwölf verschiedenen Orten in der Innenstadt stattfinden. Im Anschluss daran wollten die Demonstranten auf einer Strecke von mehr als sechs Kilometern durch Stadt ziehen. Ob die Veranstalter Rechtsmittel gegen das Verbot einlegen, ist noch unklar.

Durchmischung von Gruppen nicht vertretbar

Es seien auch Gegendemonstrationen zu erwarten, gab die Stadt bei ihrer Entscheidung zu bedenken. Zudem gebe es am Samstag sehr viele Besucher in der Innenstadt, die Weihnachtseinkäufe erledigen. Dies führe zu einer Durchmischung von verschiedenen Gruppen, was angesichts der hohen Infektionszahlen in Frankfurt nicht vertretbar sei.

Der zuständige Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) hatte am Montag bereits angekündigt, er wolle zum Schutz der Bevölkerung alles daran setzen, eine "solch krude Veranstaltung zu verhindern". Sie gefährde die öffentliche Ordnung.

"Querdenker" lehnen Corona-Maßnahmen ab

Bei "Querdenken69-Frankfurt" handelt es sich laut Stadt um eine Organisation, die die Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus ablehnt und die Folgen einer Infektion verharmlost.

Zuletzt hatten Corona-Leugner im November in Frankfurt demonstriert. Die Stadt hatte den "Querdenkern" umfangreiche Auflagen gemacht: Unter anderem wurde die Route der Demonstration erheblich verkürzt. Verboten war das Tragen eines Davidsterns mit diversen Aufdrucken wie "Impfen macht frei", die bei ähnlichen Demonstrationen in anderen Städten zu sehen waren. Letztendlich löst die Polizei die Veranstaltung auf und setzte dabei auch Wasserwerfer ein.

Sendung: hr-iNFO, 8.12.2020, 18.00 Uhr