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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Frankfurter Schulen: Präsenzpflicht entfällt ab Montag

Desinfektionsmittel steht auf einem Schultisch.

Wegen Inzidenzen über 165 müsste Frankfurt Schulen und Kitas ab Montag dicht machen. Erst wollte die Stadt die Bundesnotbremse nicht sofort umsetzen. Nun lenkt sie ein - und kündigt die Schließung in zwei Stufen an.

Seit Samstag gilt die Bundesnotbremse, die einheitliche Corona-Regeln festlegt. Für Schulen und Kindertagesstätten ist darin klar geregelt: In Kreisen und kreisfreien Städten, die drei Tage in Folge über einer Inzidenz von 165 liegen, müssen sie am übernächsten Tag schließen. Entscheidend sind die Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI), wie die Landesregierung am Freitag mitteilte.

In Frankfurt dürften sowohl Schulen als auch Kitas nach dem Wochenende nicht mehr öffnen, denn die Stadt riss am Samstag mit einer Inzidenz von 184,3 zum dritten Mal seit Donnerstag die entscheidende Marke. Doch die Stadt wollte auf kurzfristige Schließungen schon ab der kommenden Woche verzichten. Noch am Samstagmittag verteidigte Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) diese Pläne im Interview mit hr-iNFO. Wenige Stunden später lenkte die Stadt ein und kündigte an, den Betrieb in Schulen und Kitas ab Montag in zwei Stufen umzustellen.

Ab Montag keine Präsenzpflicht

In der kommenden Woche wird laut Weber die Präsenzpflicht in den Schulen aufgehoben. In Kitas und Horten wird auf eine Notbetreuung umgestellt, die zunächst allen Kindern offen stehen soll. In der Woche darauf (ab 3. Mai) werden Schulen geschlossen, Schülerinnen und Schüler sollen in den Distanzunterricht gehen. Auch die Kitas werden geschlossen, für die Notbetreuung gelten die Vorgaben des Landes. Das heißt: Kinder dürfen gebracht werden, wenn ein Elternteil alleinerziehend ist, beide Eltern arbeiten gehen, dies aus Gründen des Kindeswohls oder wegen eines Härtefalls notwendig ist.

Über weitere Details will Weber die Eltern in der kommenden Woche informieren. Der Stufenplan sei konform mit den neuen Regelungen zum Infektionsschutz, versicherte sie.

Als Begründung für das Umschwenken der Stadt heißt es in der Mitteilung, das Sozialministerium habe am Samstag bekannt gegeben, dass die Schulen ab Montag (26. April) auf Distanzunterricht umstellen müssten. Die kurzfristige Ankündigung an einem Wochenende mache ein gestuftes Vorgehen erst recht notwendig, so Bildungsdezernentin. "Ich kann und werde von Eltern nicht erwarten, dass sie innerhalb weniger Stunden die Betreuung ihrer Kinder neu organisieren."

Berechtigte Frist - oder Rechtsbruch?

Bei der zuvor erfolgten Ankündigung, die Stadt werde Schulen und Kitas in der kommenden Woche unabhängig von der Inzidenz offen lassen, hatte sich Weber auf eine Aussage von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) berufen. Niemand sei in der Lage, bis Montag alles Nötige zu organisieren, hatte Bouffier in einer Pressekonferenz am Freitag mit Blick auf die neuen Regelungen gesagt. Er gehe davon aus, das werde mindestens eine Woche dauern. Diese Übergangsfirst bräuchte man, hatte Weber am Samstagmittag in hr-iNFO erklärt. Viele Fragen seien noch offen.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Schulen und Kitas in Frankfurt weiter offen? Bildungsdezernentin Weber im hr-iNFO-Interview

Schule Maske (dpa)
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Das Kultusministerium sah das scheinbar anders als Bouffier: Sollte Frankfurt Schulen und Kitas nicht direkt schließen, wäre das "ein glatter Rechtsbruch", hatte ein Sprecher des Kultusministeriums in der Frankfurter Neuen Presse geurteilt. "Keine Schule braucht doch sieben Tage, um ihre Schließung zu organisieren", wird er dort weiter zitiert.

Frankfurt wartet auf Anweisung - Minister kontert

Doch Weber hatte sich nicht allein auf die von Bouffier zugestandene Übergangsfrist berufen, sondern auch das Sozialministerium in die Pflicht genommen. "Im Gesetz steht auch, dass die zuständige Landesbehörde die Zahlen in geeigneter Weise übermitteln soll und den Notfall entsprechend ausrufen soll, das heißt, sagen soll, ab welchem Tag das gilt", hatte sie in hr-iNFO gesagt.

Sozialminister Kai Klose (Grüne) hatte am Samstagabend auf Twitter auf Webers Erwartung reagiert: "Das Bundesgesetz ist ja eindeutig. Wer wissen möchte, was sich daraus ab wann für ihre Stadt oder seinen Landkreis ableitet, findet das immer hier", schrieb er und postete dazu den Link zu einer Seite seines Ministeriums. Dort findet sich eine Übersicht der Kreise, in denen die Regeln der Bundesnotbremse gelten. Auch Frankfurt taucht dort auf, in der Liste der Kreise und kreisweiten Städte mit einer Inzidenz von über 165 an drei Tagen in Folge - mit dem Zusatz "ab 26. April, 0:00 Uhr".

@hessenschau @Stadt_FFM Das Bundesgesetz ist ja eindeutig. Wer wissen möchte, was sich daraus ab wann für ihre Stadt oder seinen Landkreis ableitet, findet das immer hier - dank des "Überleitungstags" auch mit Vorschau: https://t.co/SJOKNo7rIp #Corona @SozialHessen @RegHessen

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Kassel schließt Schulen und Kitas

Andere Städte sind schon einen Schritt weiter: Kassel teilte am Freitag mit, dass aufgrund der Inzidenzen der vergangenen Tage ab Montag kein Präsenzunterricht mehr stattfindet. Auch die Kindertagesstätten bleiben demnach zu - außer für Kinder in der Notbetreuung.

Sendung: hr3, 24.04.2021, 22.00 Uhr