Querdenken-Demo und Gegendemos und viel Polizei in Frankfurt

Trotz des vom Bundesverfassungsgericht bestätigten Verbots der "Querdenken"-Demo in Frankfurt ist es zu kleineren Kundgebungen gekommen. Ein Großaufgebot der Polizei trennte Kritiker der Corona-Regeln und Gegendemonstranten.

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zum Video Querdenker scheitern vor Gericht

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In Frankfurt sind trotz des Verbots einer geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen sowohl einige Dutzend Anhänger der "Querdenken-69"-Initiative als auch wenige hundert Gegendemonstranten in der Innenstadt und in angrenzenden Vierteln auf die Straße gegangen.

Querdenken-Demo und Gegendemos und viel Polizei in Frankfurt

Zwischenzeitlich lud sich die Stimmung auf, als beide Gruppen an der Hauptwache in der Innenstadt aufeinander trafen, wie ein Polizeisprecher am Samstag berichtete. Die Beamten drohten mit dem Einsatz eines Wasserwerfers und trennten die Gruppen. Die Polizei war mit mehreren tausend Beamten aus Hessen und angrenzenden Bundesländern im Einsatz.

Mehrere Ersatzveranstaltungen für verbotene Großdemo

Ein Polizeisprecher berichtete, eine Gruppe an der Hauptwache sei der "Querdenken-69" zuzuordnen, deren Versammlung damit als Ersatzveranstaltung der verbotenen Großdemo zu bewerten gewesen. Die Beamten vor Ort lösten sie daher auf und sprachen Platzverweise aus.

Querdenken-Demo und Gegendemos und viel Polizei in Frankfurt

Am Merianplatz und am Friedberger Platz in der Innenstadt löste die Polizei zwei kleine Versammlungen mit "einer Handvoll Querdenkern" auf, da auch sie als Ersatzveranstaltungen gewertet wurden, wie der Sprecher weiter berichtete: "Diese standen im direkten Kontext mit der verbotenen Veranstaltung." Zudem zogen etwa 450 Gegendemonstranten von der Bockenheimer Warte Richtung Alte Oper.

Querdenken-Demo und Gegendemos und viel Polizei in Frankfurt

Auch am Opernplatz und in Sachsenhausen trafen die beiden Gruppen aufeinander. Hier wie dort setzte die Polizei nach eigenen Angaben Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um die Lager zu trennen. Am Abend versammelten sich noch etwa 30 "Querdenker" auf dem Römerberg - auch sie trieb die Polizei auseinander.

Sowohl auf Seiten der Maskengegner als auch bei den Gegendemonstranten hielten sich den Angaben zufolge nicht alle an die Corona-Hygieneregeln. Insgesamt habe es aber keine größeren Auseinandersetzungen gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Unklar war zunächst, ob es zu Festnahmen kam.

Massive Polizeipräsenz wegen der Demonstrationen in der Frankfurter Innenstadt.

VGH: "Kein tragfähiges Hygienekonzept"

Nachdem am Samstagvormittag der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel das Verbot der geplanten großen "Querdenken"-Demonstration mit bis zu 40.000 Teilnehmern bestätigt und die Beschwerde der Antragsteller zurückgewiesen hatte, scheiterten die "Querdenker" auch in der letzten Instanz. Ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe teilte dem hr am Nachmittag mit, dass das oberste deutsche Gericht das Verbot nicht aufheben werde. Eine Begründung dafür lieferte der Sprecher nicht.

Querdenken-Demo und Gegendemos und viel Polizei in Frankfurt

Der VGH in Kassel erklärte die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt zum Verbot der Demo durch die Stadt für rechtens. Die erstinstanzlichen Richter hatten am Freitag befunden, dass Veranstaltungen in der angemeldeten Größe "ohne hinreichendes Hygiene- und Durchführungskonzept vor dem Hintergrund der Pandemielage" nicht vertretbar seien.

Auch der VGH begründete seine Entscheidung "mit der bestehenden Gefahr der Infektion mit dem Coronavirus". Angesicht der zu erwartenden Teilnehmerzahl von etwa 40.000 Personen sei nicht ersichtlich, wie die erforderlichen Mindestabstände zwischen Personen in der Frankfurter Innenstadt eingehalten werden könnten. Zudem sei an diesem dritten Adventssamstag mit vielen Weihnachtseinkäufern in der Stadt zu rechnen. Die Organisatoren der "Querdenken"-Demo hätten außerdem "kein tragfähiges Hygienekonzept" vorgelegt - und von der Stadt angebotene großflächige Alternativstandorte abgelehnt.

Straßenbahnen umgeleitet

Wie die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) am Samstag meldete, kam es aufgrund der Demonstrationen zu zahlreichen Verkehrsbehinderungen, insbesondere Fahrtausfällen, Umleitungen und Streckenunterbrechungen bei mehreren Straßenbahnlinien. Im Laufe des Tages könne es auch zu Fahrplanabweichungen bei Buslinien kommen, warnte die VGF. Sie empfahl, nach Möglichkeit auf die U- und S-Bahnen auszuweichen.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 12.12.2020, 19.30 Uhr