In Frankfurt wurde fleißig demonstriert.
In Frankfurt wurde fleißig demonstriert. Bild © hessenschau.de, Frank Angermund (hr)

Gleich drei Demonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern sind am Samstag durch Frankfurt gezogen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Starke Nerven brauchten vor allem Verkehrsteilnehmer.

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Zehntausende Menschen sind am Super-Demo-Tag in Frankfurt auf die Straßen gegangen. Die größten Demonstrationszüge fanden im Rahmen des kurdischen Neujahrsfestes Newroz statt. Auf zwei weiteren Groß-Demos protestierten ebenfalls mehrere tausend Menschen gegen Rechtsruck und freies Internet.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Um die Demonstrationszüge zu begleiten, den Verkehr in der Innenstadt zu regeln und Straßen zu sperren, wurde die Frankfurter Polizei von Einheiten aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt 3.000 Beamte waren im Einsatz.  

"savetheinternet - Rette das Internet"

Rund 8.000 Menschen protestierten unter dem Motto "Rette das Internet" gegen die Pläne der EU zu den Urheberrechten. Die Demonstrationsroute führte die Teilnehmer vom Paulsplatz in Richtung Main. Nach einer Zwischenkundgebung endete die Veranstaltung auf dem Roßmarkt. Dort blieb es ebenfalls friedlich.

In vielen Straßen in der Frankfurter Innenstadt steht der Verkehr still
In vielen Straßen in der Frankfurter Innenstadt steht der Verkehr still Bild © Meliha Verderber (hr)

Auch in weiteren Städten in Deutschland und Europa gingen Menschen aus Protest gegen die Urheberrechtsreform auf die Straße. Die Demonstranten befürchten, dass die Freiheit im Netz eingeschränkt wird. Sie sehen die Meinungsfreiheit und die Demokratie in Gefahr, manche sprechen sogar vom "Ende des Internets".

Demo "Gegen den Rechtsruck" richtet sich auch gegen Polizei

Als deutlich problematischer hatte die Polizei im Vorfeld die Demo gegen "Rechtsruck in Staat und Gesellschaft" eingestuft. Verschiedene linke Gruppierungen hatten sich angekündigt. Zudem richtete sich die Demo gegen die Polizei selbst. Etwa 1.300 Menschen nahmen an der Demo teil, wie die Polizei mitteilte. Teilnehmer berichteten von bis zu 2.500 Demonstrierenden.

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Darum richtet sich die Demo auch gegen die Polizei

In Frankfurt sollen Polizisten persönliche Daten der Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz von einem Computer des 1. Reviers abgerufen haben. Diese Daten wurden in verschiedenen Drohschreiben an die Anwältin benutzt, die eine Opferfamilie im NSU-Prozess vertreten hatte. In den Schreiben wurde auch die Familie der Anwältin bedroht. Außerdem fielen fünf Beamte des 1. Reviers auf der Zeil auf, weil sie in einer Chatgruppe rechtsextreme Bilder und Nachrichten getauscht haben sollen.

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Rauchbomben gezündet

Brisant war, dass die Demonstration sowohl am 1. Revier im östlichen Teil der Zeil als auch am autonomen Treffpunkt Klapperfeld vorbeiführte. Dabei blieb es weitestgehend friedlich. Im Laufe der Demonstration zündeten Teilnehmer allerdings mehrere Rauchbomben unter einem über den Zug gespannten Transparent. Die Polizei nahm die Personalien von mehreren Personen wegen des Verstoßes gegen das Vermummungsgesetz auf.

Polizeipräsident Gerhard Bereswill sagte, das 1. Revier werde besonders geschützt, damit es möglichst erst gar nicht zu Angriffen komme. Er sagte auch, er könne verstehen, dass die Menschen die Erkenntnisse über mögliche rechtsextreme Umtriebe innerhalb der Polizei als Schlag ins Gesicht empfänden - es sei auch ein Schlag ins Gesicht der Polizei selbst: "Die Bürger können erwarten, dass die Polizei Recht und Gesetz vertritt und nicht extreme Positionen."

Bis auf die Rauchbomben verlief die Veranstaltung friedlich. Die Demo, die am Kaisersack im Bahnhofsviertel begonnen hatte und die Teilnehmer quer durch die Innenstadt führte, endete nach einer Abschlusskundgebung an der Hauptwache.

Verkehrschaos in der Innenstadt

Die Groß-Demonstrationen hatten erhebliche Auswirkungen auf den Frankfurter Verkehr. Am Nachmittag kam dieser in der Innenstadt fast zum Erliegen. Auf den Zufahrtsstraßen aus Norden staute sich der Verkehr, auch auf dem Cityring ging nahezu nichts mehr. Darüber hinaus fuhren Busse und U-Bahnen zeitweise nur eingeschränkt oder fielen aus.