Polizei-Anwärter legen ihren Diensteid ab.

Was lernen angehende Polizisten in Hessen über Rassismus und Diskriminierung? Welches Selbstverständnis bekommen sie vermittelt? Dozentin Helga Heinrich über ihre Arbeit an der Polizeihochschule in Mühlheim.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Der Fall Wevelsiep - acht Jahre danach

Derege Wevelsiep während des Strafprozesses.
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Nach dem Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis haben auch in Hessen tausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Immer mehr Betroffene berichten in den Sozialen Medien unter dem Hashtag #BlackLivesMatter ("Schwarze Leben zählen") über ihre Erfahrungen, auch Menschen aus Hessen.

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Helga Heinrich

Helga Heinrich von der Hochschule für Polizei und Verwaltung

Die Diplom-Politologin Helga Heinrich lehrt und forscht zum Politikfeld Innere Sicherheit. Schwerpunkt sind die Themen Menschenrechte, interkulturelle Kompetenz, Polizeigewalt, Rassismus und Diskriminierung sowie die Rolle der Polizei im Staat. Seit 2001 lehrt sie Politikwissenschaft an der hessischen Polizeihochschule in Mühlheim.

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Eine offizielle Statistik über rassistische Fehltritte oder Gewalt von hessischen Polizeibeamten gibt es nicht, die Polizei ist jedoch mehrmals in die Schlagzeilen geraten, wie etwa im Fall eines in Fulda erschossenen Flüchtlings oder der Ermittlungen gegen einen Dienstgruppenleiter aus Mühlheim am Main (Offenbach) sowie gegen sechs Polizeianwärter ebenfalls aus Mühlheim. Für Aufsehen hatte vor Jahren bereits der Fall Wevelsiep gesorgt. Derege Wevelsiep war 2012 bei einem Polizeieinsatz in Frankfurt schwer verletzt und beleidigt worden.

Fälle wie diese werfen die Frage auf, was angehende Polizisten in ihrer Ausbildung über Rassismus und Diskriminierung lernen. hessenschau.de sprach mit der Politologin Helga Heinrich. Sie ist Dozentin an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV) in Mühlheim (Offenbach).

hessenschau.de: Auch in Hessen gehen tausende Menschen auf die Straße, um gegen Rassismus zu protestieren. Haben die Proteste Sie als Dozentin der Polizeihochschule überrascht?

Helga Heinrich: Überrascht in dem Sinne nicht, als dass wir uns als Gesellschaft insgesamt mit dem Thema Rassismus zu wenig beschäftigt haben. Ich denke, dass die gesamtgesellschaftliche Debatte über Rassismus wichtig ist.

hessenschau.de: Blicken wir auf das Studium. Was beinhalten die Seminare zum Thema Rassismus? Und wie breit wird das Thema Rassismus gegen Schwarze behandelt?

Helga Heinrich: In der Ausbildungsprüfungsordnung steht drin, dass das Studium der Persönlichkeitsbildung dienen soll. Das Ziel des Studiums ist, die soziale und interkulturelle Kompetenz zu fördern. Insofern sind ja bei allen Fächern alle Inhalte so angelegt, dies zu erreichen. Da wird natürlich auch das Thema Rassismus mit aufgegriffen. Das fängt schon im ersten Semester an. Zum Beispiel in meinem Fach Soziologie behandele ich das Thema NSU und auch das, was aus den Untersuchungsausschüssen bekannt geworden ist, sowie die Empfehlungen, die daraufhin gemacht worden sind.

Oder das Thema Polizei im Nationalsozialismus. Bei der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung damals war es ja Rassismus pur. Es geht darum, klar zu sagen, wie wichtig die Menschenwürde ist. Dies wird auch in Soziologie, Einsatzlehre oder in Staatsverfassungsrecht behandelt. Das zieht durch alle Fächer letztendlich durch. Die Menschenwürde steht über allem.

Wichtig ist auch das Thema Fehlerkultur. Auch das ist Thema in der Ausbildung. Man muss sich immer wieder selbst reflektieren. Wir Dozenten im Übrigen auch. Ist das, was ich jetzt gemacht habe, richtig? Bin ich vorurteilsgeleitet?

hessenschau.de: Dennoch gibt es Fälle, wie den eines Polizeioberkommissars, der kürzlich vom Frankfurter Amtsgerichts wegen rassistischer Beschimpfungen verurteilt wurde. Ist es nicht frustrierend: Sie vermitteln bestimmte Grundsätze und dann passieren solche Vorfälle?

Helga Heinrich: Sie werden bei rund 1.000 Studierenden, die eingestellt werden, nicht bei allen das hinbekommen. Da weiß man ja auch nicht, was für Erfahrungen auch diese selber wiederum gemacht haben. Stichwort Dietzenbach und damit Gewalt gegen Polizeibeamte. Deswegen muss man da immer den Einzelfall genauer ansehen: Woher kommen diskriminierende Reaktionen? Aber wir können im Studium nicht alles abdecken.

hessenschau.de: Gibt es in der Polizeiausbildung auch so etwas wie einen Perspektivwechsel? Damit die künftigen Polizisten nachvollziehen können, was mit Menschen passiert, die Rassismus erleben.

Helga Heinrich: Ja, im vergangenen Jahr gab es einen Hochschultag zum Thema Anatomie von Diskriminierungsstrukturen. Ein Tag zuvor gab es auch einen Blue-Eye-Workshop. Das kommt aus den USA. Dabei werden quasi anhand der Augenfarbe die Teilnehmer aufgeteilt. Die Braunäugigen waren sozusagen die Privilegierten. Ein Studierender von mir mit Migrationshintergrund, der braunäugig ist, war von sich selbst überrascht, wie er Blauäugige behandelte.

Im zweiten Semester machen die Polizeianwärter Praktika. Dann finden auch Praxisreflexionstage statt. Da werden die Studierenden ermutigt, von ihren Erfahrungen zu erzählen. Wir ermutigen sie, es offen anzusprechen auch bei den Vorgesetzten, wenn sie in einer Dienststelle Fehlverhalten von Kolleginnen oder Kollegen mitbekommen.

hessenschau.de: Wie können Sie Polizeianwärter so stärken, dass sie bei einem rassistischen Vorfall nicht wegschauen? In dem jüngsten Fall des wegen Rassismus verurteilten Polizeioberkommissars waren es Kollegen der Autobahnpolizei, die den Fall angezeigt hatten.

hessenschau.de: Wir trainieren das immer wieder. Wenn ich zum Beispiel das Thema Polizei und Menschenrechte anspreche, sage ich: "Sie leisten ihren Eid auf das Grundgesetz und auf die Hessische Landesverfassung." Es wird auch von den einzelnen Abteilungsleitern der Hochschule immer wieder gesagt: "Sprecht es an und sprecht es offen aus."

Und das wird weiter forciert: Ab dem Wintersemester soll es im Bachelorstudiengang schon im ersten Semester ein Reflexions- und Austauschtreffen zum Thema Haltung und Werte geben. Für uns an der Hochschule sind Themen wie Rassismus, Polizeigewalt und Menschenrechte wirklich wichtig. Eine unserer Hauptaufgabe ist es, den neuen Anwärtern am Anfang ihrer Ausbildung bewusst zu machen, welche wichtige Rolle sie in unserem demokratischen Rechtsstaat haben. Und wie wichtig ihre Aufgabe ist, diese Demokratie zu schützen und damit auch die Menschenrechte. Und damit auch gegen Rassismus vorzugehen.

hessenschau.de: Immer wieder wird der Polizei auch vorgeworfen, zum Beispiel bei einer anlasslosen Kontrolle südländisch aussehende oder dunkelhäutige Menschen anders zu behandeln.

Helga Heinrich: Wenn die äußerlichen Merkmale der einzige Grund sind, warum das gemacht wird, ist das definitiv Rassismus. Deswegen müsste man solche konkreten Situationen anschauen und gucken, wie man dem entgegenwirken kann. Rassismus bedeutet ja: Aufgrund äußerlicher Merkmale mache ich etwas und nicht aufgrund anderer Gründe. Das geht definitiv nicht.

Die Fragen stellte Meliha Verderber.