Deniz Yücel
Deniz Yücel Bild © picture-alliance/dpa

Ein Jahr lang saß der Journalist Deniz Yücel aus Flörsheim ohne Anklage in türkischer Haft - rechtswidrig, wie jetzt die Verfassungsrichter in Ankara überraschend urteilten. Eine weitere Schlappe für Präsident Erdogan.

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Ein ebenso überraschendes wie eindeutiges Urteil: Das türkische Verfassungsgericht hat festgestellt, dass die Verhaftung des Journalisten Deniz Yücel aus Flörsheim (Main-Taunus) rechtswidrig war. Das berichtet unter anderem die Tageszeitung Die Welt, für die er arbeitet. Yücels Anwalt bestätigte den Bericht.

"Durch die rechtswidrige Verhaftung wurden das Recht auf persönliche Sicherheit und Freiheit sowie das Recht auf Meinungsfreiheit verletzt", teilte das Gericht demnach mit. Yücel wurde zudem ein Schmerzensgeld in Höhe von umgerechnet 3.800 Euro zugesprochen.

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Deniz Yücel nach seiner Freilassung mit seiner Ehefrau Dilek in Istanbul

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Türkisches Gericht erklärt Yücels Haft für rechtswidrig

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"Was für ein schöner Tag", schrieb Yücel am Freitag auf Twitter, wo er sich in einer Reihe von Beiträgen zu dem Urteil geäußert hat. Gerechtigkeit sei ihm dadurch jedoch nicht widerfahren. "Späte Gerechtigkeit ist keine. Dass mir und meinen Liebsten ein Jahr unseres Lebens geraubt wurde, ist mit 3.800 Euro nicht wiedergutzumachen und wäre es auch nicht mit der tausendfachen Summe." Das Geld will er spenden.

Bu güzel günde tüm dostlara merhaba. Bir çift sözüm olacak. Önce Türkçe sonra Almanca. // Hallo Freunde! Was für ein schöner Tag! Jetzt ein paar Takte von mir; erst auf Türkisch, dann auf Deutsch.

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Gericht sieht keinen Verstoß gegen Folterverbot

Ein Verstoß gegen das Folterverbot hat das Gericht jedoch nicht festgestellt. Yücel findet das "bedauerlich und falsch". Der Journalist saß von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift in türkischer Haft, neun Monate verbrachte er in Isolationshaft. Ihm wurde Terror-Propaganda vorgeworfen.

Seine Anwälte hatten nach der Verhaftung Verfassungsbeschwerde eingelegt. Yücel selbst hatte behauptet, in der Haft gefoltert worden zu sein.

Schlappe für Erdogan

Nachdem die Staatsanwaltschaft nach einem Jahr eine Anklageschrift gegen den Journalisten vorgelegt und 17 Jahre Haft wegen Terror-Propaganda und Volksverhetzung gefordert hatte, verfügte ein Gericht seine Freilassung. Yücel kehrte anschließend nach Deutschland zurück, der Prozess wurde in seiner Abwesenheit geführt.

Das jetzige Urteil darf nach der Schlappe bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul für die Regierungspartei AKP getrost als weitere schwere Niederlage für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gewertet werden. Er hatte Yücel öffentlich wiederholt als "PKK-Terrorist" oder "deutschen Agenten" bezeichnet.

Auch Hessens Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) sieht die Entscheidung des gerichts als Niederlage für Erdogan. Auf Twitter schreibt die ehemalige Umweltministerin, das Urteil könne "der Anfang vom Ende des Systems Erdogan" sein.

StM @LuciaPuttrich z. Urteil im Fall #Yücel : Das könnte d. Anfang v. Ende des Systems #Erdogan sein. Krit. #Journalismus und #Meinungsfreiheit sind auch i. d. #Türkei keine Straftat. Nach dem Sieg d. Opposition in #Istanbul neues gutes Signal. Aber die Demokratie bleibt gefährdet

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"Keine Anhaltspunkte für Terrorpropaganda"

Besondere Beachtung schenkten die Verfassungsrichter laut Welt dem Interview, das Yücel 2015 mit dem PKK-Führer Cemil Bayik geführt hatte und auch von Erdogan immer wieder gegen ihn vorgebracht wurde. "Es finden sich keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer dieses Interview nicht aus journalistischen Zwecken, sondern zur Verbreitung von Terrorpropaganda geführt hat", befand das Verfassungsgericht.

Comeback bei Wahlen in Ostdeutschland

Im Juli wird Yücel auch sein Comeback für die Welt geben und aus Dresden über die Landtagswahlen in Sachsen,  Brandenburg und Thüringen berichten. Das teilte Chefredakteur Ulf Poschardt auf Twitter mit. In Brandenburg und Sachsen werden am 1. September neue Parlamente gewählt. In Thüringen findet die Landtagswahl am 27. Oktober statt.

Wir freuen uns: ab Anfang Juli wird @Besser_Deniz für uns über die Wählen im Osten reportieren. Aus Dresden. @welt #bestecomebackwogibt

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Seit seiner Inhaftierung im Jahr 2017 hatte der ehemalige Istanbul-Korrespondent Yücel nicht mehr regelmäßig für die Welt geschrieben.

Sendung: hr-iNFO, 28.06.2019, 10 Uhr