Radfahrer auf Radweg
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In Frankfurt sammeln Rad-Aktivisten gerade Stimmen für ein Bürgerbegehren, in Darmstadt ist man schon weiter: Eine Initiative übergab dem Oberbürgermeister rund 11.000 Unterschriften für mehr und sichere Radwege. Ein Bürgerentscheid rückt näher.

Etappensieg im Kampf um eine bessere Rad-Infrastruktur in Darmstadt: Die Initiative Radentscheid Darmstadt sammelte mit über elftausend Stimmen deutlich mehr als die erforderlichen rund 3.500 Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Die Rad-Aktivisten übergaben Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) am Freitag eine Liste mit den Namen von 11.282 Befürwortern.

Nach einer rechtlichen Prüfung muss sich die Stadtverordnetenversammlung mit den Forderungen der Initiative beschäftigen. Werden diese mehrheitlich abgelehnt, kommt es zum Bürgerentscheid. Mit diesem Szenario rechne auch die Inititive Radentscheid, sagt der Sprecher der Initiative, Gerson Reschke, hessenschau.de: "Denn mit der CDU als Koalitionspartner wird das kein Selbstläufer", so Reschke.

Sieben verkehrspolitische Ziele

Die Darmstädter Initiatoren wollen am liebsten zusammen mit der Landtagswahl am 28. Oktober abstimmen, bestehen an einem solchen Großwahltag sicherlich die besten Chancen, das nötige Quorum zu erreichen: Damit der Bürgerentscheid in Kraft tritt, muss die Mehrheit der abgegeben Stimmen für das Bürgerbegehren sein und diese Mehrheit mehr als 15 Prozent der Stimmberechtigten umfassen.

Und das sind die sieben verkehrspolitischen Ziele des Radentscheids Darmstadt: jährlich fünf Kilometer neue und sichere Radwege an Hauptstraßen, der Umbau dreier Kreuzungen, die Schaffung von fünf Kilometern Radfahrer-attraktiver Nebenstraßen, die Absenkung von 50 Bordsteinen und die Pflasterung von zehn Gehwegen. Zudem: Planungen neuer Wege nach dem Stand der Technik sowie die effektive Beseitigung von Radwegmängeln.

Auch in Kassel und Frankfurt machen Rad-Aktivisten mobil

Seit Anfang Februar sammelten die Darmstädter Radentscheid-Initiatoren Unterschriften - und waren damit hessische Vorreiter der in zahlreichen deutschen Städten stattfindenden Bürgerbegehren unter dem Titel Radentscheid. Auch in Kassel machen die Rad-Aktivisten mittlerweile mobil und wollen zeitnah eine Unterschriftenaktion starten.

Und auch in Frankfurt läuft seit Anfang April eine Unterschriftenaktion für ein Bürgerbegehren für sicherere Radwege, breitere Fahrradtrassen, Parkplätze für Räder und eine Förderung des Radverkehrs im Stadtgebiet. Damit sich das Frankfurter Stadtparlament mit ihren Forderungen auseinandersetzt, benötigen die Rad-Aktivisten allerdings 15.000 Unterschriften. Unterstützt wird der Radentscheid Frankfurt vom Fahrradclub ADFC und von Greenpeace.

Sendung: hr4, 04.05.2018, 16 Uhr