Die Grafik zeigt die Karte des Bundeslandes Hessen mit einem Icon Ortsindikator und einem gestrichelten Kreis mit der Bezeichnung "15 km" in Übergröße.

In vier hessischen Landkreisen gilt aufgrund der Corona-Pandemie die 15-Kilometer-Regel. Keine einfache Aufgabe für die Ordnungshüter vor Ort. Denn: Es gibt eine Menge Ausnahmen.

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Als vierter Landkreis hat Fulda mit Beginn am Mittwoch die 15-Kilometer-Regelung eingeführt. Der Landkreis hatte auch an diesem Tag hessenweit mit 327,6 die höchste Inzidenz. Dort gilt die Verfügung vorerst bis zum 18. Januar. Zuvor hatten bereits die Landkreise Vogelsberg, Gießen und Limburg-Weilburg die 15-Kilometer-Regel verfügt.

Grundlage für die Regelung ist das Eskalationskonzept des Landes. Demnach müssen die Kreise die Einschränkung des Bewegungsradius auf den Umkreis von 15 Kilometern des Wohnortes (hier können Sie selbst ihren Lockdown-Radius berechnen) vor allem für tagestouristische Ausflüge anordnen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 liegt. Sobald der Sieben-Tages-Inzidenzwert fünf Tage in Folge unter 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern fällt, sind die Maßnahmen wieder aufzuheben.

Die Beschränkung gilt ausdrücklich nicht für den Weg zur Arbeit oder beispielsweise für einen längeren Weg zum Arzt. Als triftiger Grund, die Regel nicht einzuhalten, gilt beispielsweise auch die Teilnahme an einem Gottesdienst oder einer Demonstration.

Kontrollen als "herausfordernde Aufgabe"

Die hessische Polizei wird zunächst nicht gezielt die Einhaltung der neuen 15-Kilometer-Beschränkung in Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen überwachen. Es seien keine Schwerpunktkontrollen aus diesem Anlass vorgesehen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden. Jedoch werde im Rahmen der Streifentätigkeit auch die Einhaltung des 15-Kilometer-Bewegungsradius mitkontrolliert. In Fokus stünden aber die Einhaltung der Maskenpflicht sowie der Kontaktbeschränkungen.

In Limburg erklärte ein Sprecher der Stadt, für die Ordnungsbehörden seien die Kontrollen eine "herausfordernde Aufgabe". Mögliche Verstöße seien schwierig festzustellen. Die Ordnungshüter der Stadt werden demnach anlassbezogen und auf Verdachtsfälle hin tätig werden.

Wasserkuppe im Fokus

Ausschließliches Ziel der 15-Kilometer-Regelung sei es, den Tagestourismus einzuschränken, um dadurch an den jeweiligen touristischen Orten Kontakte zu reduzieren, erklärte der Fuldaer Landrat Bernd Woide (CDU). Im Landkreis Fulda betreffe dies in erster Linie den Besucherandrang in der Rhön, speziell auf der Wasserkuppe. "Diese Kontaktreduzierung haben wir am Wochenende ganz konkret durch die Sperrung von Straßen und Parkplätzen erreicht", so Woide.

Im Vogelsbergkreis mit einer aktuellen Sieben-Tage-Inzidenz von 245,2 wird die Regelung ebenfalls an diesem Mittwoch in Kraft treten, wie der Landkreis mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen mitteilte. Entscheidend bei der Frage des Wohnortes sei dabei die Grenze der Großgemeinde, nicht des einzelnen Orts- oder Stadtteils, erläuterte der Landkreis.

Wintersport im Vogelsberg erlaubt - eingeschränkt

Wintersport fällt dort nicht unter den Begriff "tagestouristischer Ausflug", er sei im Vogelsbergkreis weiterhin möglich, wenn auch nur sehr eingeschränkt - denn die drei Zufahrtsstraßen zum Hoherodskopf und die Zufahrt zur Herchenhainer Höhe blieben weiterhin zwischen 9 und 16 Uhr gesperrt.

Wer sich nicht an die 15-Kilometer-Regelung halte oder die Straßensperrungen missachte, begehe eine Ordnungswidrigkeit. "Zuwiderhandlungen können mit Geldbußen von 5 bis 25.000 Euro geahndet werden", erklärte der Vogelsbergkreis. Geplant sei eine stichprobenartige Überwachung an den "touristischen Hotspots". Die Regelung sei befristet bis zum 31. Januar. Sollte der Inzidenz-Wert sinken und schon vor dem Monatsende fünf Tage in Folge unter 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegen, werde die Allgemeinverfügung aufgehoben.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau kompakt, 13.01.2021, 16.45 Uhr