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zum Video hr-Intendant Krupp: "Es kostet Geld, politisch und wirtschaftlich unabhängig zu informieren"

Manfred Krupp steht im Anzug vor seinem Schreibtisch

Sachsen-Anhalt blockiert die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent. ARD und ZDF rufen nun das Bundesverfassungsgericht an. hr-Intendant Krupp verteidigt den Schritt.

Eigentlich sollte der Rundfunkbeitrag zum Jahreswechsel nach Berechnungen einer unabhängigen Kommission (KEF) um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen. Die Ministerpräsidenten aller Bundesländer waren dieser Empfehlung gefolgt. Es wäre die erste Beitragserhöhung seit 2009 gewesen.

Der entsprechende Staatsvertrag sollte von allen 16 Landesparlamenten ratifiziert werden. Doch am Dienstag wurde bekannt, dass Sachsen-Anhalt die geplante Erhöhung blockiert. ARD, ZDF und Deutschlandradio wollen dagegen vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen. Auch der Hessische Rundfunk (hr) wird gegen die Blockade klagen.

hr-Intendant Krupp: "Brauchen die empfohlene Finanzierung"

hr-Intendant Manfred Krupp hält die Verfassungsbeschwerde zur Beitragsanpassung für zwingend geboten: "In Hessen erreichen wir mit unseren Angeboten, allem voran mit unserer hessenschau, medienübergreifend so viele Menschen wie selten zuvor. Dazu ist es unerlässlich, dass wir den hr weiter multimedial modern aufstellen. Und dafür braucht es die von der KEF empfohlene Finanzierung", sagte Krupp am Mittwoch.

Gerade in Zeiten einer Pandemie erkennten die Menschen die Bedeutung und Qualität eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der drohende finanzielle Einschnitt würde zu schmerzhaften Kürzungen im Programm führen. Ohne die Beitragsanpassung müsse der hr mit einem Fehlbetrag von rund 15,6 Millionen Euro jährlich planen.

In der hessenschau im hr-fernsehen verwies Krupp zudem darauf, dass das Bundesverfassungsgericht stets deutlich gemacht habe, dass zur Rundfunkfreiheit auch eine angemessene Finanzierung gehöre.

Wer setzt den Rundfunkbeitrag fest?

Der Rundfunkbeitrag wird normalerweise für den Zeitraum von vier Jahren berechnet von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Diese empfahl im Februar eine Beitragserhöhung um 86 Cent auf 18,36 Euro ab 1. Januar 2021.

Die Ministerpräsidenten folgten der Empfehlung, auch Reiner Haseloff (CDU) aus Sachsen-Anhalt. In einem letzten Schritt muss der Rundfunkbeitrag in einem Staatsvertrag von den Parlamenten aller Bundesländer beschlossen werden. Zwölf der 16 Landtage stimmten dem Medienänderungsstaatsvertrag bereits zu. Bevor es in Magdeburg zur Abstimmung kommen konnte, stoppte Haseloff den Prozess, weil die CDU-Fraktion auf ihrem Nein beharrte, obwohl damit die Koalition mit SPD und Grünen auf der Kippe stand.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau kompakt, 08.12.2020, 19.30 Uhr