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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Polizisten nutzen eigenen Dienst-Messenger nicht

Polizist mit Diensthandy

Das Innenministerium ließ für Polizisten einen eigenen Messenger entwickeln. Doch die Beamten chatten lieber auf Whatsapp - auch wenn es um Dienst-Fragen geht. Datenschützer sehen das mit Sorge.

Whatsapp-Chef Mark Zuckerberg hat in Deutschland Millionen treuer Kunden. Zu ihnen zählen die hessischen Polizeibeamten. Viele Dienstgruppen der Polizei haben sich bei dem Messenger-Dienst, der zum Facebook-Konzern aus Kalifornien gehört, einen Chat eingerichtet. Dort tauschen sich die Beamten auch über Dinge aus, die mit ihrem Dienst zu tun haben.

Wer hat Urlaub? Wer hat sich krank gemeldet? Um solche Fragen gehe es in den Chatgruppen unter anderem, sagt Jens Mohrherr. Der Vorsitzende des Hauptpersonalrats der hessischen Polizei wertet das nicht als dienstliche Kommunikation. Dafür dürfen die Beamten Whatsapp und andere kommerzielle Messenger gar nicht nutzen, wie das Innenministerium auf hr-Anfrage klarstellt.

"Chatgruppen zu dienstnahen Fragen"

Der Grund ist klar: Sensible Daten dürfen nicht den geschützten Polizei-Bereich verlassen. Dennoch weiß man im Ministerium, wie eifrig die Beamten chatten. Es sei davon auszugehen, "dass zu rein privaten Zwecken oder zu dienstnahen - jedoch nicht hoheitlichen - Fragestellungen (Diensttausch, Urlaub, Grillfeier, etc.) private Chatgruppen bestehen", teilt das Haus von Minister Peter Beuth (CDU) mit.

Beim Datenschutzbeauftragten des Landes sieht man das nicht gern. Privates und Dienstliches seien in Polizisten-Chats nicht immer klar zu trennen, sagt die zuständige Referatsleiterin Ines Walburg. Etwa bei der Frage, ob eine Dienstgruppe die nötige Einsatzstärke habe. Oder ob ein bestimmter Beamter arbeitsfähig sei. Auf keinen Fall dürften konkrete Daten aus der Polizeiarbeit dort geteilt werden, zum Beispiel Fahndungsfotos.

Der offizielle Weg ist holprig

Aber genau das passiert regelmäßig, berichtet ein Beamter, der anonym bleiben möchte. Wenn zum Beispiel eine vermisste Person gesucht werde, sei Whatsapp oft der schnellste Weg, um das Foto zu teilen. Der offizielle Weg sehe so aus: Die Beamten fahren zur Wache, loggen sich an einem Rechner ein, öffnen die Fotodatei, drucken sie aus und nehmen sie mit. "Das ist ein bisschen antiquiert", sagt auch Mitarbeiter-Vertreter Jens Mohrherr.

Laut Innenministerium gibt es eine Alternative zu Whatsapp: Die Beamten könnten den Messenger HePolChat nutzen, den die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung eigens für die Polizei entwickelt hat. Seit zwei Jahren ist er nutzbar. Aber: "Der wird nicht genutzt", sagt Mohrherr. Es fehle einfach an den Smartphones dafür.

Nur jeder fünfte hat ein Diensthandy

Denn HePolChat läuft nur auf den Geräten der hessischen Polizei. Nach Auskunft des Innenministeriums haben nur rund 3.200 Beamte ein eigenes Diensthandy. Das ist nur jeder fünfte Polizist im Land.

In zwei Jahren will das Ministerium alle Beamtinnen und Beamten mit einem Smartphone ausgestattet haben. Mohrherr zweifelt daran, dass das klappt. Bisher sei die Ausgabe der Handys sehr schleppend verlaufen. Da der Polizei-Digitalfunk keine Bilddateien übertragen kann, dürften Polizisten ohnehin auch in Zukunft zum eigenen Gerät greifen - und zu Whatsapp, Threema, Telegram und Co.

Sendung: hr-iNFO, 29.10.2020, 6.20 Uhr