Hotel-Schriftzug

Mehrere Bundesländer hatten die umstrittene Regel zuletzt bereits gekippt, jetzt zieht offenbar auch Hessen nach: Das Land plant die Abschaffung des Beherbergungsverbots.

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Hessen plant die Abschaffung des umstrittenen Beherbergungsverbots für Reisende aus innerdeutschen Corona-Hotspots. Das kündigte die Staatskanzlei am Freitag an.

Die Abschaffung stehe auf der Tagesordnung für eine Sitzung des Corona-Kabinetts am kommenden Montag. Weitere Angaben machte die Staatskanzlei auf Nachfrage nicht.

In Hessen gibt es seit 27. Juni ein Beherbergungsverbot für Reisende aus Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko kommen. Mit Stand vom 16. Oktober sind das nach einer Auflistung des Sozialministeriums zum Beispiel Mainz, Stuttgart, Dortmund oder mehrere Berliner Bezirke. Nicht von dem Übernachtungsverbot betroffen waren und sind Urlauber aus Hessen, auch wenn zuletzt einige hessische Kreise und Städte zu Risikogebieten erklärt worden waren.

Mehrere Bundesländer hatten die umstrittene Regel zuletzt bereits gekippt, beziehungsweise wurden diese von Gerichten außer Kraft gesetzt.

Spahns Prognose

Bundesgesundheitsminster Jens Spahn (CDU) sagte am Freitag, die Einschränkungen für Hotel- und Pensionsübernachtungen für innerdeutsche Urlauber aus Risikogebieten werden nach seiner Einschätzung auf Dauer keinen Bestand haben. "Ich habe den Eindruck, wir kommen zu einer Einheitlichkeit, die bedeutet, so gut wie kein Beherbergungsverbot", sagte Spahn.

Wie die Staatskanzlei in Wiesbaden am Freitag weiter mitteilte, wird das Corona-Kabinett der Landesregierung am Montag auch über die konkrete Umsetzung der Beschlüsse von Bund und Länder von dieser Woche beraten. "Das bestehende und gut funktionierende hessische Eskalationsstufenkonzept soll dazu ergänzt und angepasst werden."

Bund und Länder senken Eskalationsschwelle

Am Mittwoch hatten sich Bund und Länder darauf geeinigt, die Schwelle für strengere Maßnahmen in deutschen Corona-Hochburgen zu senken. Diese sollen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen greifen statt bisher bei 50. Zudem soll dort eine strengere Maskenpflicht gelten, die Gästezahl bei privaten Feiern weiter begrenzt und eine Sperrstunde für die Gastronomie eingeführt werden. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte diese einheitlichen Beschlüsse "immens wichtig" genannt.

Am Donnerstag hatten sich die von der Corona-Pandemie derzeit besonders betroffenen Städte und Landkreise in der Rhein-Main-Region auf weiterreichende Maßnahmen verständigt, wie beispielsweise auf eine 14-tägige Maskenpflicht im Unterricht in weiterführenden Schulen.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 16.10.2020, 16.45 Uhr