Die Polizei in manchen Bundesländern tut sich offenbar äußerst schwer mit der Strafverfolgung von Hasskrimininalität in Sozialen Medien. Das ergaben Stichproben des "ZDF Magazin Royale". Gut lief es dagegen bei einem Revier in Darmstadt.

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Jan Böhmermann präsentiert die Ergebnisse des Polizei-Experiments mit sieben Hasskommentaren. Bild © ZDF Magazin Royale

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Recherchen der Fernsehsendung "ZDF Magazin Royale" bescheinigen der Polizei in Hessen einen deutlich besseren Umgang im Kampf gegen Hasskriminalität in Sozialen Medien als den Polizeibehörden in anderen Bundesländern.

Die Redaktion hinter dem Moderator Jan Böhmermann hatte sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt, ohne sich als Redaktion zu erkennen zu geben. In der am Freitagabend ausgestrahlten Sendung schilderte Böhmermann den danach meist schleppenden Ermittlungsverlauf.

Angezeigt wurden im vergangenen Sommer Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole, die bei Twitter oder Facebook geteilt worden waren. Wie Böhmermann darstellte, verliefen die Ermittlungen in manchen Polizeirevieren im Sande, während andernorts ein Verantwortlicher ermittelt wurde. Zum Teil habe die Polizei erst nach Monaten und mitunter erst, nachdem die Redaktion offen als solche nachgefragt habe, Auskunft über den Ermittlungsstand gegeben. In einigen Bundesländern wurden die Anzeigen demnach gar nicht erst angenommen.

"Nehmen Kampf gegen Hass und Hetze sehr ernst"

Beim Polizeirevier in Darmstadt lief laut ZDF hingegen alles glatt. Die Relevanz der Anzeige sei von den Polizisten sofort erkannt und an den Staatsschutz weitergeleitet worden. "In elf Minuten war alles erledigt. So einfach kann es gehen", resümierten die journalistischen Polizei-Tester. Außerdem sei mindestens ein Tatverdächtiger angeklagt worden.

Im hessischen Innenministerium fühlt man sich bestätigt. "Spätestens seit dem Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke nehmen wir den Kampf gegen Hass und Hetze auch im Internet sehr ernst", sagte ein Sprecher am Samstag. Mit dem eigens eingerichteten Internetportal "Hessen gegen Hetze" setze man ein deutliches Stoppschild. In diesem Jahr wolle man noch ein neues Sicherheitsportal mit einer verbesserten Online-Wache freischalten.