Smartphone mit Polizei-App

Digitaloffensive bei der hessischen Polizei: Statt mit Stift und Notizbuch sollen Beamte Verkehrsunfälle bald mit dem Smartphone aufnehmen können. Auch unberechtigte Datenabfragen könnten künftig verhindert werden.

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hessenschau kompakt von 16:45 Uhr vom 13.08.2020
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Streifenbeamten sollen bald per App Führerscheine oder Personalausweise prüfen, Kennzeichen scannen oder Fotos von Unfallstellen machen. Das Modell einer entsprechenden App haben Polizei und Innenministerium am Donnerstag in Frankfurt vorgestellt. Die Daten werden online ins Computersystem der Polizei übertragen. Ein erster Test in Frankfurt sei zufriedenstellend verlaufen, ein flächendeckender Einsatz sei ab kommendem Jahr denkbar.

Polizeioberkommissar Cihan Corumlu vom 13. Polizeirevier im Frankfurter Stadtteil Bockenheim hat die App bereits getestet. Bis zu 45 Minuten schneller sei die Unfallaufnahme damit. Auch von den Kollegen sei sie gut angenommen worden, berichtete er.

Mehr Geräte, besserer Datenschutz

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte, die Ausstattung der Beamten mit Smartphones rascher als geplant zu erhöhen. Derzeit gebe es knapp 4.500 Geräte für bis zu 12.000 im operativen Dienst tätige Beamte. "Das ist viel, viel zu wenig", sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Jens Mohrherr. Auch der Datenschutz müsse eindeutig geregelt werden.

Um weitere digitale Anwendungen für die Polizei zu programmieren, wurde im Westhafen in Frankfurt eine eigene Dienststelle mit dem Namen "Innovation Hub 110" eingerichtet. Sie soll auch mit externen Entwicklern und Startups zusammenarbeiten. Der Name verweise auf die Bedeutung von "Hub" als Knotenpunkt, sagte der Leiter Bodo Koch. Die Dienststelle mit 35 Planstellen wolle mit den Polizeien vernetzt sein und Anwendungen mit ihnen zusammen entwickeln.

Zukünftige Entwicklungen würden sich auch mit der Frage beschäftigen, wie aus großen Datenmengen wie etwa Chatprotokollen die relevanten Informationen herausgefiltert werden könnten, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU). Geplant sei, die App "Hessenwarn" mit weiteren Funktionen auszustatten, etwa der Möglichkeit für Bürger, die Polizei zu erreichen.

Unberechtigte Abfragen verhindern

Vorgestellt wurde auch ein Modellprojekt, das unberechtigte Abfragen von Daten aus Polizeicomputern verhindern soll. Hintergrund ist die rechtsextreme Drohschreiben-Serie "NSU 2.0". Bei der Polizei in Frankfurt und Wiesbaden waren persönliche Daten dreier Frauen abgerufen worden, die anschließend Drohmails mit rechtsextremem Inhalt erhielten. Wer die Daten abgerufen hat, konnte bisher nicht geklärt werden.

Bei der Polizei in Rüsselsheim wurden nun fünf Scanner installiert, auf die die Beamten ihre Hand legen müssen, um vor Datenabfragen den Computerbildschirm zu entsperren. Ziel sei, dass stets eindeutig zu identifizieren sei, wer eine Abfrage vorgenommen habe, sagte Beuth. Ob und wann die Scanner flächendeckend zum Einsatz kommen, ist aber noch unklar. Zuvor müssten weitere Tests erfolgen.

Die GdP verwies auf noch ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit dem Hand-Scanner - etwa, ob ein Arbeitgeber überhaupt von seinen Beschäftigten verlangen könne, biometrische Merkmale preiszugeben. "Wenn es eine digitale Lösung geben soll, dann muss auf Herz und Nieren geprüft sein, dass sie allen Beteiligten gerecht wird", sagte der stellvertretende Vorsitzende Mohrherr.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau kompakt, 13.08.2020, 16.45 Uhr