Ein Mann ließt ein Buch von Schiller in der Sonne

Mit einem Verbot von Sonnenbaden in öffentlichen Parks haben mehrere Polizeistationen in Mittelhessen für Aufregung gesorgt. Nun folgte der Rückzieher - und auch das Innenministerium präzisierte in Sachen Picknick seine Angaben.

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hessenschau vom  04.04.2020
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Der Frühling ist da. Um Menschenansammlungen in Zeiten von Corona dennoch zu verhindern, haben viele Polizeistellen in Hessen vor dem Wochenende noch einmal verstärkt auf die geltenden Abstands- und Verhaltensregeln hingewiesen. Doch eine Information sorgte für Unruhe: Die Beamten in Gießen, Limburg, Friedberg, Marburg und Kassel untersagten in ihrem Aufruf nicht nur das öffentliche Picknicken, sondern generell auch, sich "längerfristig in Parkanlagen zum Sonnen" niederzulassen.

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Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten: Eine Userin auf Twitter fragte die Polizei ganz direkt, ob Sonnen verboten sei. Eine andere beschwerte sich über den "Irrsinn" dieses Verbots. Auch andere beklagten sich, wie dies sein könne - schließlich gelte in Hessen nur ein Kontaktverbot von mehr als zwei Personen, aber weder eine Ausgangssperre noch ein Betretungsverbot öffentlicher Plätze.

Polizei und Ministerium korrigieren sich

Mittlerweile kam der Rückzieher der Polizei. In ihren korrigierten Mitteilungen betonten die Reviere nun, dass Sonnen in Parkanlagen unter Beachtung der derzeit gültigen Regeln wie Abstandhalten erlaubt sei. Eine Sprecherin des Präsidums in Marburg erklärte die Verwirrung am Samstag mit "Fehlinformationen" innerhalb der Polizei. Es seien nicht alle Infos zur Umsetzung des Kontaktverbots flächendeckend weitergeleitet worden.

Hallo @Polizei_Ffm ! Ist picknicken zu zweit im Park verboten oder nicht? Alles etwas widersprüchlich...

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Doch damit nicht genug: Selbst das Picknicken auf der Liegewiese bleibt unter Beachtung der geltenden Regelungen gestattet. Dies bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums auf Nachfrage von hessenschau.de. Damit korrigierte das Ministerium ebenfalls eine ursprünglich in der "Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus" festgelegte Maßnahme, die das Picknicken generell untersagt hatte. Entscheidend seien auch hierbei lediglich die Einhaltung der Personenzahl und Abstandsregeln, so der Sprecher.

Kritik an drastischen Einschränkungen

Viele Rechtsexperten sehen Teile der derzeitigen drastischen Einschränkungen kritisch. Der Frankfurter Juraprofessor Uwe Volkmann betonte im hessenschau.de-Interview, dass auch in Zeiten von Corona die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen gewahrt werden müsse.