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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Entlassung von Soldat nach "Flaggengate" rechtens

Bundeswehr-Soldat

Weil er auf Kreta eine griechische Flagge gegen eine deutsche ausgetauscht hatte, wurde ein Soldat fristlos entlassen. Zu Recht, hat ein Gericht entschieden. Der Mann habe dem Ansehen der Bundeswehr geschadet.

Dass Bundeswehrsoldaten vor zwei Jahren auf der griechischen Insel Kreta eine Flagge Griechenlands gegen die deutsche austauschten, sorgte seinerzeit für einen Eklat. Zwei Soldaten wurden gar von einem griechischen Gericht zu Bewährungsstrafen verurteilt. Auch die Bundeswehr reagierte prompt.

Doch mit seiner fristlosen Entlassung wollte sich ein Marinesoldat aus dem Lahn-Dill-Kreis nicht abfinden. Er fand sie unverhältnismäßig und zog vor Gericht.

Gericht: Ansehen der Bundeswehr schwer verletzt

Das Verwaltungsgericht Gießen wies seine Klage ab, wie es am Mittwoch mitteilte. Mit seinem Verhalten habe der Kläger seine Pflichten als Soldat und das Ansehen der Bundeswehr schwer verletzt, urteilten die Richter und sprachen von einem "schweren Affront".

Das Hissen einer deutschen Fahne durch Bundeswehrsoldaten auf fremdem Staatsgebiet sei geeignet, Herrschaftsansprüche zu demonstrieren, so das Gericht. Dies lasse sich mit der Funktion der Bundeswehr nicht in Einklang bringen.

Der Mann war 2019 mit seiner Einheit auf Kreta stationiert. In seiner Freizeit zog er mit weiteren Kameraden zu einem Felsplateau. Dort zogen sie die griechische Flagge von einem Fahnenmast ein und hissten - weithin sichtbar - die deutsche. Die Griechenlandflagge sollen sie, beschwert mit einem Stein, vor Ort gelassen haben. Nach früheren Medienberichten waren die Männer zu fünft. Drei flüchteten demnach vor erbosten Anwohnern.

Soldat weist Schuld von sich

Vor Gericht argumentierte der Soldat, die deutsche Flagge habe nicht er selbst gehisst, sondern sein Kamerad. Sie habe ihm auch nicht gehört. Außerdem sei es Tradition, dass Touristen auf Berggipfeln mit dem Hissen einer Flagge ihren Erfolg des Aufstiegs feierten.

Dass Kreta während der NS-Zeit von deutschen Truppen besetzt war, sei ihm nicht bewusst gewesen, so der Kläger. Die deutsche Wehrmacht hatte während des Zweiten Weltkriegs viele Zivilisten auf Kreta ermordet.

Die Geschichtsvergessenheit des Mannes ließ das Gericht aber nicht gelten. Ein Fahnenmast auf fremdem Staatsgebiet sei für einen Soldaten unter allen Umständen tabu für das Aufziehen der deutschen Fahne. Es unterscheide sich deutlich vom "Setzen eines Fähnchens nach der Erwanderung eines Berggipfels oder dem Bau einer Sandburg im Urlaub am Strand". Dass die Flagge nicht ihm gehört habe, spiele keine Rolle. Nach Ermittlungen der Bundeswehr habe er zumindest gemeinsam mit seinem Kameraden gehandelt.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Kläger kann nun Berufung beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel beantragen.

Sendung: hr4, 21.04.2021, 16.30 Uhr