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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Ermittlungen wegen Hass im Netz

Hasskriminalität im Netz

Sie befürworteten online die rassistischen Morde von Hanau oder stachelten zur Gewalt gegen Flüchtlinge auf: Nun spüren elf Personen aus Hessen offline die Konsequenzen.

In dieser Woche wurden nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt in einer hessenweiten Aktion elf Beschuldigte vernommen und deren Wohnungen durchsucht, weil sie im Internet Hass und Hetze verbreitet haben sollen. Beteiligt waren neben der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) auch die sechs hessischen Polizeipräsidien, wie die ZIT am Mittwoch mitteilte.

Bei den Beschuldigten handelt es sich um zehn Männer und eine Frau im Alter zwischen 24 und 61 Jahren aus Hanau, Frankfurt, Fulda und Kassel, dem Landkreis Kassel, dem Main-Taunus-Kreis, dem Landkreis Marburg-Biedenkopf und dem Vogelsbergkreis. Sie stehen "im Verdacht, in sozialen Netzwerken strafrechtlich relevante Äußerungen getätigt zu haben".

Bürgermeldungen haben Verfahren ins Rollen gebracht

Konkret sollen die Beschuldigten den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU), den Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020 oder die Mordserie des NSU befürwortet haben und zum Hass gegen Flüchtlinge oder Politiker aufgestachelt haben. Gegen sie wird nun wegen Verdachts der Billigung von Straftaten und des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

Ins Rollen gekommen waren diese Verfahren wegen Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern zu Hasskriminalität im Internet. Diese können sich seit vergangenem Jahr bei hessengegenhetze.de, einer hessischen Meldestelle, und bei der hessischen Kooperation keinemachtdemhass.de melden und Fälle von Hass und Hetze online anzeigen.

Aufgrund dieser Meldungen wurden in den vergangenen zwei Jahren mehr als 1.400 Ermittlungsverfahren wegen Hasskriminalität im Internet eingeleitet. Rund 450 Tatverdächtige wurden bundesweit identifiziert, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte.

Sendung: hr-iNFO, 24.02.2021, 15.00 Uhr