Der unter Terrorverdacht stehende Bundeswehroffizier Franco A. aus Offenbach hat offenbar Planungen für einen Anschlag schriftlich festgehalten. Entsprechende Notizen lägen den Ermittlern vor, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

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Neues belastendes Material gegen Franco A. aufgetaucht: Der Oberleutnant aus Offenbach soll schriftliche Notizen zu einem Anschlagsplan gemacht haben. Den Ermittlern lägen Notizen aus einer Terminmappe des Soldaten vor, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Diese könnten als Ablaufplan für ein Attentat in Berlin gedeutet werden.

Danach habe Franco A. von seiner Heimatstadt Offenbach mit einem Motorrad nach Berlin fahren wollen. Ein Komplize hätte ihm eine Schrotflinte in die Hauptstadt bringen sollen. Laut RND sollte der Anschlag der Vorsitzenden der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, gelten. Die Amadeu Antonio Stiftung engagiert sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.

Anschlag sollte antirassistischer Stiftungsvorsitzenden gelten

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung

Dass Franco A. Kahane als Anschlagsopfer in den Blick gefasst hatte, war bereits bekannt. Die Bundesanwaltschaft hatte bei der Anklageerhebung im Dezember 2017 mitgeteilt, dass dies aus "Aufzeichnungen des Angeschuldigten" hervorgehe, ohne Details zu nennen. Ein Sprecher der Karlsruher Behörde wollte sich dazu am Donnerstag nicht äußern.

Bundesgerichtshof entscheidet über Anklage

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Belastendes Material gegen Franco A.

Ein Aufnäher der deutsch-französischen Brigade auf einem Uniform-Ärmel.
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Oberleutnant Franco A. wurde im April 2017 festgenommen. Kurz zuvor war er durch eine illegal beschaffte Pistole am Flughafen Wien aufgefallen. A. soll monatelang ein Doppelleben geführt und sich als syrischer Kriegsflüchtling ausgegeben haben. Er beantragte in Deutschland Asyl - mit Erfolg. Die Ermittler fanden bei A. eine Liste mit Namen von bekannten Politikern. Die Bundesanwaltschaft ging davon aus, dass er einen rechtsterroristischen Anschlag plante, der einem fiktiven Flüchtling angelastet werden sollte.

Im Zusammenhang mit diesem Fall wurden zwei weitere Personen festgenommen, darunter der Soldat Maximilian T., sein Verfahren wurde eingestellt. Maximilian T. ist mittlerweile Mitarbeiter des hessischen AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Nolte und hat dort - wie der hr berichtete - auch Zugang zu sensiblen Unterlagen aus dem Verteidigungsausschuss.

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte keinen hinreichenden Terrorverdacht gesehen und die Anklage gegen Franco A. nicht zugelassen. Dagegen legte die Bundesanwaltschaft Beschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) ein. Die Entscheidung könnte demnächst fallen. Die neu aufgetauchte Notiz könnte eine Rolle bei der Beurteilung des Gerichts spielen.

Sendung: hr-iNFO, 05.09.2019, 19 Uhr