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Städte verteilen weniger Knöllchen

Lockdowns, Homeoffice und Stadtpolizisten, die zu Maskenkontrollen abgestellt sind: In der Pandemie haben viele Städte weniger Geld durch Blitzer und Knöllchen eingenommen.

Besonders stark gesunken sind die Einnahmen durch Verkehrskontrollen in Hessens größter Stadt Frankfurt. Nach Angaben des Straßenverkehrsamts erzielte die Stadt im vergangenen Jahr eine Summe von insgesamt rund 11,6 Millionen Euro - und damit rund zwei Millionen Euro weniger als im Jahr 2019 vor Beginn der Pandemie. 2020 waren die Einnahmen sogar auf rund 10,2 Millionen Euro gesunken.

Ein Grund seien weniger Kontrollen von Falschparkern, erklärte Ingmar Bolle vom Straßenverkehrsamt. Unter anderem, weil bis zu zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ordnungspolizei zeitweilig bei Masken-Kontrollen ausgeholfen hätten.

Auch deutlicher Verlust für Gießen

Andere Städte mussten zwischenzeitlich ebenfalls Einbußen hinnehmen. Gießen etwa bezifferte den Verlust für das Jahr 2020 auf mehr als 500.000 Euro, im vergangenen Jahr habe die Stadt immerhin 1,2 Millionen statt wie vor der Pandemie 1,6 Millionen Euro eingenommen.

Das Ordnungsamt habe in Gießen vor allem zu Pandemiebeginn zahlreiche Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln durchgeführt, sagte eine Sprecherin. 2021 seien Falschparker wieder stärker kontrolliert worden, inzwischen sei man wieder bei regelmäßigen Kontrollen angelangt.

Fulda kontrollierte gar nicht mehr

In Osthessen hilft die Stadtpolizei "in erheblichem Umfang" bei der Überwachung der Corona-Regeln mit, wie ein Sprecher der Stadt Fulda sagte. Verkehrskontrollen habe es zwischendurch überhaupt nicht gegeben. Bis heute würden sie wegen begrenzter personeller Ressourcen nur eingeschränkt durchgeführt. Da gleichzeitig auch der Verkehr zurückgegangen sei, halte er das aber für vertretbar.

Die Einnahmen aus Blitzern und Knöllchen seien von rund 1,5 Millionen im Jahr 2019 auf knapp unter eine Millionen Euro gesunken. Vergangenes Jahr lagen sie dann wieder knapp über der Millionen-Grenze.

Sinkende Zahlen meldet auch Offenbach: Von rund 2,5 Millionen Euro im Jahr 2019 sanken die Einnahmen durch Knöllchen und Blitzer im Jahr 2020 auf rund 2,3 Millionen. Vergangenes Jahr nahm die Stadt knapp 2 Millionen Euro ein, wie ein Sprecher mitteilte. Dass die Einnahmen sich nicht erholten, könne daran liegen, dass weiter viele Menschen im Home-Office arbeiteten und deshalb weniger Autos unterwegs seien.

Kaum noch Einbußen in Kassel und Wiesbaden

In Kassel und Wiesbaden ist man dagegen 2021 bereits wieder auf dem Vorkrisenniveau angelangt: Mit 3,3 Millionen Euro wurden die Einnahmen von 2019 in Kassel sogar übertroffen, während im Vorjahr noch deutlich weniger Temposünder und Falschparker erwischt worden waren.

Wiesbaden erreichte mit rund 4,2 Millionen Euro 2021 wieder in etwa denselben Wert wie 2019. Bei den Knöllchen lag die Landeshauptstadt allerdings noch um knapp 750.000 Euro unter den Einnahmen aus dem Jahr 2019. Ein Sprecher führte Personalausfälle und Hygienemaßnahmen als belastende Faktoren für die Verkehrspolizei an.

Mit Blick auf das laufende Jahr 2022 beobachten die Städte, wie sich der im November vergangenen Jahres in Kraft getretene neue Bußgeldkatalog mit seinen höheren Verwarn- und Bußgeldern auswirkt. Die Stadt Frankfurt kritisierte, diese fielen im europäischen Vergleich noch immer zu niedrig aus.

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