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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Regierung gibt weitere Lockerungen bekannt

Tagesmutter mit zwei kleinen Kindern

Die Landesregierung hat weitere Corona-Lockerungen beschlossen. Betroffen sind Eltern, die ihre Kinder zu einer Tagesmutter bringen und Rückkehrer aus dem europäischen Ausland.

Für viele Eltern, die ihre Kinder von Tagesmüttern betreuen lassen, wird es eine gute Nachricht sein. Die Landesregierung hat beschlossen, die Kindertagespflege ab dem 25. Mai wieder zu öffnen. Vor allem Eltern von kleinen Kindern unter drei Jahren nehmen diese Dienste gerne in Anspruch.

"Mit den beschlossenen Lockerungen entlasten wir die Eltern weiter und sorgen wieder für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf", erklärte Sozialminister Kai Klose (Grüne) laut einer Mitteilung vom Dienstag. "Kinder können wieder ihre Spielkameradinnen und Spielkameraden sehen und werden in der Kindertagespflege wieder umfassend betreut und gefördert."

Härtefallregelung bei Notbetreuung

Zudem soll weiteren Eltern die Möglichkeit gegeben werden, ihre Kinder in die Notbetreuung der Kitas zu schicken. Die Regierung hat demnach eine Härtefallregelung für besonders belastete Eltern beschlossen. Bislang war die Notbetreuung Kindern von Eltern in bestimmten Berufen vorbehalten.

"Wir helfen damit den Familien und Kindern, bei denen die Betreuung zu Hause nur sehr eingeschränkt funktionieren kann", sagte Klose. Die Entscheidung, auf wen das zutrifft, muss allerdings das jeweilige Jugendamt treffen. Ebenso dürften ab dem 25. Mai Kinder mit Behinderung in die Notbetreuung, hieß es weiter.

Keine Quarantäne für Rückkehrer aus EU-Staaten

Erleichterungen gibt es auch bei den Quarantäne-Bestimmungen für Einreisende und Rückkehrer. Demnach fällt die Pflicht einer 14-tägigen Quarantäne für Personen weg, die aus einem EU- oder Schengenstaat, aus Großbritannien oder Nordirland nach Hessen einreisen.

Hier gibt es allerdings Einschränkungen: Wer aus einer Region einreist, in der es in den sieben Tagen zuvor mehr als 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gegeben hat, der muss doch in Quarantäne. "Die entsprechenden Länder werden im Lagebericht der Bundesregierung ausgewiesen und vom Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlicht", so Klose. Grundlage der Lockerungen sei eine gemeinsame Entschließung von Bund und Ländern.

Einreisende und Rückkehrer aus Drittstaaten müssen weiter in Quarantäne, es sei denn, sie können nachweisen, dass sie nicht mit Corona infiziert sind oder sie kommen aus einem Land, für das das RKI ausdrücklich die Entbehrlichkeit von Schutzmaßnahmen erklärt hat.

Betriebe müssen Gemeinschaftsunterkünfte melden

Darüberhinaus hat das Kabinett beschlossen, dass Betriebe die Unterbringung mehrerer Saisonarbeitskräfte in Gemeinschaftsunterkünften künftig an das jeweilige Gesundheitsamt melden müssen. Vor allem die Bedingungen in fleischverarbeitenden Betrieben waren zuletzt in die Kritik geraten.

In mehreren solcher Betriebe hatten sich die Fälle von Corona-Infektionen gehäuft. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte daher neue Regeln angekündigt, um die Ausbreitung des Virus in diesen Betrieben einzudämmen. Am Mittwoch soll darüber im Bundeskabinett beraten werden.

Sendung: hr-info, 19.05.2020, 17 Uhr