DGB demonstriert auf Hochhaus

Zum Tag der Arbeit haben Gewerkschaften weitere Hilfen für die von der Corona-Krise besonders betroffenen Beschäftigten gefordert. Erstmals in seiner Geschichte wurde der Feiertag vor allem im Netz begangen.

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Tag der Arbeit, wie es ihn noch nie gab
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Keine Demos oder Kundgebungen auf den Straßen wie sonst üblich am 1. Mai: Zum ersten Mal seit über 70 Jahren haben die Gewerkschaften ihre Aktionen zum Tag der Arbeit vor allem ins Netz verlegt. Wegen der Einschränkungen durch das Corona-Virus bot der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) stattdessen ab 11 Uhr einen dreistündigen Livestream im Internet an.

In einigen hessischen Städten fanden dennoch auch Aktionen unter dem freien Himmel statt. So demonstrierten in Frankfurt Gewerkschaftsmitglieder auf dem Dach des Gewerkschaftshauses: mit einem Banner des bundesweiten 1.-Mai-Mottos "Solidarisch ist man nicht allein" sowie einem Banner "Die Krise gerecht finanzieren".

Die Aktion sei stellvertretend für ihre rund 150.000 Mitglieder in der Region gewesen, teilte der DGB Regionalverband in Frankfurt am Freitag mit. "Eine angemessene Versammlung im öffentlichen Raum ist dieses Jahr wegen der Einschränkungen durch Corona nicht machbar. Dabei sind gerade in der aktuellen Situation Forderungen nach Solidarität mit den abhängig Beschäftigten und den sozial Schwachen besonders wichtig", sagte der Geschäftsführer der DGB-Region Frankfurt-Rhein-Main, Philipp Jacks.

"Kurzarbeitergeld und Eltern-Soforthilfe müssen rauf"

Der DGB forderte anlässlich des Tags der Arbeit weitere Hilfen für die von der Corona-Krise besonders betroffenen Beschäftigten. "Das Kurzarbeitergeld und die Eltern-Soforthilfe müssen rauf, auf mindestens 80 Prozent", erklärte Jacks. Eltern brauchten darüber hinaus einen gesetzlichen Anspruch auf Freistellung sowie einen Krisen-Sonderkündigungsschutz.

Der aktuelle Ausnahmezustand offenbare, dass insbesondere die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich oder in Sozial- und Erziehungsdiensten mehr bräuchten als nur Applaus, so Jacks. "Es ist an der Zeit, auch hier über eine angemessene höhere Bezahlung und eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu sprechen."

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Demonstratinsrecht auch in Corona-Zeit

Dass Demonstrationen auch in Corona-Zeit stattfinden können, stellte das Bundesverfassungsgericht klar. Mitte April verwarfen die Karlsruher Richter im Eilverfahren ein Verbot der Stadt Gießen, die zuvor unter Bezugnahme auf die Corona-Verordnungen des Landes zwei Demonstrationen untersagt hatte.

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Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, erklärte, die deutsche Sozialpartnerschaft bewähre sich in schwierigen Zeiten. Im Miteinander von Betriebsräten und Gewerkschaften, Unternehmen und Politik entstünden gute Lösungen für große Probleme. Faeser verwies auf das "in dieser Form wohl weltweit einzigartige Modell" des Kurzarbeitergeldes in Deutschland.

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hs
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Nicht angemeldete Demonstration in Frankfurt aufgelöst

Eine nicht angemeldete Versammlung zum 1. Mai löste die Polizei in Frankfurt auf. Nach Angaben eines Sprechers hatten sich in der Nähe des Paulsplatzes immer wieder Dutzende Menschen zusammengefunden. Dabei habe es Verstöße gegen die Corona-Verordnung gegeben. Gegen die Teilnehmer liefen nun Bußgeldverfahren.

In Frankfurt löste die Polizei eine nicht angemeldete Demo auf.

Im gesamten Stadtgebiet in Frankfurt waren laut Polizei am Freitag neun stationäre Versammlungen und zwei Autokorsos angemeldet worden. Bis zum frühen Nachmittag gab es dem Sprecher zufolge keine Zwischenfälle. "Es lief bisher alles so, wie von der Versammlungsbehörde vorgeschrieben", sagte der Sprecher.

Proteste waren am 1. Mai auch in anderen hessischen Städten geplant. In Wiesbaden hatte eine Privatperson eine Kundgebung mit 50 Teilnehmern angemeldet, auch in Marburg wurden vier und in Kassel drei Demonstrationen oder Kundgebungen angemeldet.

Sendung: hr-iNFO, 1.05.2020, 7.00 Uhr