Landtag, voller Sitzungssaal

Alle Fraktionen im Landtag stellen einen Vize-Präsidenten – bis auf die AfD. Zweimal scheiterte sie mit ihren Bewerbern. Jetzt kommt der nächste Versuch.

Die AfD im hessischen Landtag unternimmt einen neuen Anlauf, den eigentlich für sie vorgesehenen Posten eines sechsten Vize-Präsidenten zu bekommen. Die Fraktion werde in der Plenarwoche Ende Januar wieder einen Kandidaten aufstellen, sagte ihr Vorsitzender Robert Lambrou dem hr am Sonntag.

Einen Namen nannte der AfD-Fraktionschef nicht. Darüber werde die Fraktion am Dienstag bei einer Sitzung in Wiesbaden beraten. Bislang gingen zwei AfD-Abgeordnete vergeblich ins Rennen: Bei der konstituierenden Sitzung vor genau einem Jahr erhielt der Neu-Isenburger Erich Vohl keine Mehrheit. Genauso erging es im April Karl Hermann Bolldorf, dem früheren CDU-Kommunalpolitiker und Bürgermeister von Biedenkopf.

Geschäftsordnung geändert, Platz frei

"Wir wollen wie alle anderen Fraktionen behandelt werden", begründete Lambrou den dritten Versuch, auch einen Stellvertreter von Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) zu stellen. Es ist eigentlich Gepflogenheit, dass jede Fraktion einen Vize-Präsidenten stellt.

Mit Blick auf den absehbaren Einzug der AfD hatte noch der vorherige Landtag die Geschäftsordnung geändert. Er hatte die Zahl der Stellvertreterposten von fünf auf sechs erhöht. CDU, Grüne, SPD und Linkspartei sprachen sich im aktuellen Landtag aber gegen die zwei bisherigen AfD-Kandidaten aus. Im Bundestag lief es für die AfD bisher genauso.

Kritiker: Bisher unwählbar

Im Landtag wurde den bisherigen AfD-Kandidaten von den Gegnern vorgeworfen, zu radikal zu sein. Sie hielten Bolldorf eine frühere Aussage vor, Menschen aus einem islamisch geprägten Kulturkreis neigten "schneller dazu, zum Messer zu greifen und zuzustechen".

Auch sein Fraktionskollege Vohl war nach Meinung seiner Kritiker nach radikalen Äußerungen unwählbar geworden. Einzig die FDP befand in beiden Fällen, der AfD dürfe trotz erheblicher inhaltlicher Differenzen der Platz im Präsidium nicht verwehrt werden.

Ob der nächste AfD-Kandidat auf mehr Zustimmung treffen könnte, will die Fraktion nach Angaben ihres Vorsitzenden Lambrou nicht vorher ausloten. Er kritisierte die bisherige Ablehnung als undemokratisch und kündigte für den Fall einer erneuten Nicht-Wahl weitere Anläufe "in unregelmäßigen Abständen" an. Das Dauerthema schade den ablehnenden Fraktionen nur, weil viele Bürger für ihr Verhalten kein Verständnis hätten.