Vereidigung von Michael Boddenberg als Finanzminister am 03.04.2020

Michael Boddenberg ist als neuer Finanzminister vereidigt worden. In einer Sondersitzung gedachte der Landtag seines Amtsvorgängers Thomas Schäfer.

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In Nachfolge des verstorbenen Thomas Schäfer ist am Freitag der bisherige Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, Michael Boddenberg, als neuer hessischer Finanzminister vereidigt worden. Der 60-Jährige legte vor Ministerpräsident Volker Bouffier den Amtseid ab, nachdem der Landtag mit der Mehrheit von Schwarz-Grün dem neuen Kabinett das Vertrauen ausgesprochen hatte.

Sondersitzung im Schatten von Corona

Bouffier hatte Boddenberg bereits am Dienstag zum neuen Finanzminister ernannt - drei Tage nachdem der Leichnam von Thomas Schäfer in der Nähe von Hochheim (Main-Taunus) gefunden wurde. Die Polizei geht davon aus, dass Schäfer, der zehn Jahre Finanzminister in Wiesbaden war, sich selbst getötet hat.

Gemäß der hessischen Verfassung musste die Vereidigung eines neuen Kabinettsmitglieds in Anwesenheit des Parlaments erfolgen. Der Landtag trat deshalb trotz corona-bedingter Einschränkungen zu einer Sondersitzung zusammen.

"Der heutige Tag ist in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich", betonte ein sichtlich mitgenommener Bouffier bei der Vereidigung. Im Anschluss verzichteten Ministerpräsident und Finanzminister darauf, sich die Hand zu geben. "In diesen Zeiten gibt es keinen Händedruck."

Einen Blumenstrauß erhielt Boddenberg aber doch. Ansonsten galten wie bereits bei der vorherigen Plenardebatte vergangene Woche verschärfte Hygieneregeln: Die Abgeordneten nahmen mit Abstand zueinander Platz oder verfolgten die Sitzung von der Tribüne oder ihrem Büro aus.

Rhein würdigt Schäfers Verdienste

Zu Beginn hatte der Landtag Thomas Schäfers gedacht. Auf dem Platz des Verstorbenen waren ein Blumengebinde und ein gerahmtes Foto mit Trauerflor abgelegt. Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) sprach von "tragischen Umständen", unter denen Schäfer zu Tode gekommen sei. Sein Tod hinterlasse ein "Gefühl der Betäubtheit" und wirke "ganz und gar unwirklich".

Zugleich würdigte Rhein Schäfer als "schlagfertig, humorvoll, ausgeglichen und immer Herr der Lage". Er erinnerte daran, dass Schäfer erst vor zehn Tagen den größten Nachtragshaushalt in der Geschichte des Landes durch das Parlament gebracht habe, mit dem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abgefedert werden sollen. Zudem erinnerte er an weitere Verdienste Schäfers, wie die Opel-Sanierung und die Sanierung der Kommunalfinanzen.

Ines Claus neue Fraktionsvorsitzende

Den Abgeordnetenplatz von Schäfer wird künftig dessen Ersatzkandidat im Wahlkreis Marburg-Biedenkopf I, Horst Falk übernehmen. Die Nachfolge Michael Boddenbergs an der Spitze der Fraktion im Landtag löste die CDU mit einer überraschenden Personalie: Die Wahl fiel auf Ines Claus. Die 42-Jährige errang bei der letzten Landtagswahl das Direktmandat im Wahlkreis Groß-Gerau II.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 3.4.2020, 19.30 Uhr