Gestapelte und abgeschlossene Sitzgelegenheiten vor einem gastronomischen Betrieb. Dazwischen läuft ein Mann in Winterkleidung mit geneigtem Kopf.

Der Lockdown wird bis Mitte Februar verlängert. Das teilte Ministerpräsident Bouffier nach zähen Bund-Länder-Gesprächen am Dienstagabend mit. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften wird die Maskenpflicht verschärft. Keine Änderungen gibt es bei Schulen und Kitas.

Zur Eindämmung des Coronavirus wird der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert. Darauf haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs verständigt, wie Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstagabend mitteilte.

Die Maskenpflicht soll verschärft werden. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften solle künftig eine wirksamere Maskenpflicht eingeführt werden mit medizinischen Masken, kündigte Bouffier an. In dem Beschlusspapier ist die Rede von sogenannten OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2. Normale Alltagsmasken aus Stoff sind nicht mehr zugelassen.

Neue Regeln voraussichtlich ab Samstag

Am Mittwoch ab 11 Uhr will sich das hessische Corona-Kabinett treffen und die neuen Regeln beschließen. Ergebnisse sollen am Nachmittag bekannt gegeben werden. Die neue Verordnung werde dann voraussichtlich ab kommendem Samstag, 23. Januar gelten, sagte Bouffier.

Die bisher eingeleiteten Maßnahmen wirkten, die Zahlen seien aber immer noch zu hoch, erklärte Bouffier. Er appellierte erneut eindringlich an die Bevölkerung, sich an die Vorgaben zu halten. Es sei besonders wichtig, jetzt die neue, aus Großbritannien bekannte Virus-Variante einzudämmen.

Weitgehender Anspruch auf Homeoffice

Bund und Länder wollen außerdem einen weitgehenden Anspruch auf Homeoffice einführen. Künftig müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen.

Durch mehr Homeoffice würden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert, so die Argumentation. Im Beschlusspapier werden die Beschäftigten zudem gebeten, das Angebot auch zu nutzen. Die Regelung ist bis zum 15. März befristet.

Kita- und Schulregelungen bis Mitte Februar

Keine Änderungen gibt es bei Schulen und Kitas, wie Bouffier ankündigte. Die Regelungen in Hessen würden bis zum 14. Februar verlängert. Danach bleibt in den Klassen 1 bis 6 die Präsenzpflicht aufgehoben. Ab Jahrgangsstufe 7 bleibt es beim Distanzunterricht. Die Abschlussklassen werden weiter in der Schule unterrichtet.

Die Kitas bleiben in Hessen geöffnet. Es gilt weiterhin der Appell an die Eltern, Kinder möglichst zuhause zu lassen. Über das weitere Vorgehen bei Schulen und Kitas wurde in der Bund-Länder-Schalte besonders lange diskutiert, wie Merkel sagte.

Der Umgang mit Schulen im Lockdown wurde auch in Hessen heftig kritisiert. Lehrerverbände sprachen nach dem Schulstart nach den Weihnachtsferien etwa von einem "Kuddelmuddel".

Gastronomie und Handel weiter geschlossen

Mit dem Beschluss bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte und Drogerien. Der Bund sagte zu, seine Überbrückungshilfe 3 zu verbessern. So sollen unter anderem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden. Auch will der Bund die Abschlagszahlungen spürbar erhöhen.

Private Treffen sind weiter nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren Person erlaubt.

Ein Grund für die Verschärfungen sei die "ernsthafte Gefahr" durch die wahrscheinlich deutlich ansteckendere Mutation des Coronavirus, sagte Merkel am Dienstagabend. Es müsse jetzt gehandelt werden, sonst könnten die Infektionszahlen schnell stark ansteigen.

Medizinische Masken auch in Altenheimen und Gottesdiensten

Auch in Pflege- und Altenheimen sollen die Schutzvorkehrungen verstärkt werden. Beim Kontakt mit Bewohnern wird für das Personal eine Pflicht zum Tragen stärker schützender FFP2-Masken vorgesehen. Bis spätestens Mitte Februar soll allen Bewohnern von Pflegeheimen ein Impfangebot gemacht werden. Inzwischen sei fast die Hälfte geimpft.

Geistliche Feiern, beispielsweise in Kirchen, Synagogen und Moscheen, bleiben der Beschlussvorlage zufolge erlaubt. Allerdings müssen Besucher den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und auch an ihrem Platz eine medizinische Maske - also OP- oder FFP2-Maske - tragen. Gesang ist untersagt.

Sendung: hr-iNFO, 19.01.2021, 22:00 Uhr