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Audioseite Corona-Kabinett berät neue Regeln

Ein Coronavirus-Modell hängt in einem Frankfurter Schaufenster.

Das hessische Corona-Kabinett berät heute über künftige Pandemie-Maßnahmen. Im Vorfeld wurden Forderungen laut, die Fokussierung auf den Inzidenzwert zu überdenken. Orientieren könnte sich Hessen dazu an Baden-Württemberg.

Als die Sieben-Tage-Inzidenz in Wiesbaden am Montag über den Grenzwert von 50 stieg, hätten die Corona-Regeln in der Landeshauptstadt verschärft werden müssen. Eigentlich. Das Präventions- und Eskalationskonzept Hessens sieht für die Orange Zone über 50 den umgehenden Erlass einer Allgemeinverfügung vor.

Die Geltung dieser Coronavirus-Schutzverordnung ist allerdings bis zum 19. August befristet, "unsere Allgemeinverfügung würde daher womöglich nur sehr kurz gelten und müsste dann wieder außer Vollzug gesetzt werden", teilte Wiesbaden mit.

Der Verwaltungsstab habe beschlossen, die Entscheidungen des Corona-Kabinetts des Landes abzuwarten, das am Dienstag zusammenkommt, um über die künftigen Pandemie-Maßnahmen zu beraten.

Baden-Württemberg als Vorreiter

Bund und Länder hatten sich vergangene Woche auf die kommenden Schritte im Kampf gegen die Pandemie verständigt. So werden Corona-Tests bis auf wenige Ausnahmen kostenpflichtig, für Ungeimpfte gilt ab dem 23. August eine erweiterte Testpflicht in Innenräumen und das Tragen einer Maske im öffentlichen Nahverkehr oder dem Einzelhandel bleibt für alle aufrecht.

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Neue Corona-Regeln im Livestream

Das hessische Corona-Kabinett berät am Dienstag über die neuen Pandemie-Regeln. Die Ergebnisse stellt der stellvertretende Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) ab circa 13.30 Uhr in einer Pressekonferenz vor. hessenschau.de überträgt live.

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Für Hessen änderte sich nach dem Bund-Länder-Beschluss zunächst nichts. Eine der großen Fragen, die sich nun für das Treffen des hessischen Corona-Kabinetts stellen, lautet: Kehrt Hessen von der Inzidenz als maßgeblichem Faktor zur Virus-Bekämpfung ab?

Baden-Württemberg hatte als Vorreiter jüngst eine Antwort geliefert: Statt um die Inzidenz dreht sich dort künftig alles um die "3-G-Regel". In sämtlichen Einrichtungen des öffentlichen Lebens muss in Baden-Württemberg nachgewiesen werden, dass man geimpft, genesen oder getestet ist.

Bouffier, FDP und Dehoga für Inzidenz-Abkehr

Aufgeworfen wurde die hessische Inzidenz-Frage von mehreren Stellen. "Wir müssen darüber diskutieren, ob die Inzidenz weiterhin unsere vornehmlich einzige Kennzahl zur Betrachtung des Infektionsgeschehens sein kann", sagte vergangene Woche zum Beispiel Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). "Die Lage ist heute eine andere als noch zu Beginn des Jahres. Dem müssen wir Rechnung tragen."

In die gleiche Kerbe schlägt auch die hessische FDP. "Nach weit über einem Jahr Pandemie hat sich die Ausgangslage verändert", sagte Yanki Pürsün, der gesundheitspolitische Sprecher der Liberalen, am Montag. "Viele Menschen sind geimpft, die Lage in den Krankenhäusern ist glücklicherweise längst nicht mehr so dramatisch wie vor einigen Monaten." Deshalb brauche es zur Betrachtung der Corona-Lage ein Indikatoren-System, das beispielsweise die Hospitalisierungsrate miteinbeziehe.

Auch die Gastronomie fordert die Abkehr von der strikten Betrachtung der Sieben-Tage-Infektionsrate. "Die bislang dominierende Ausrichtung an Inzidenzwerten ist nicht mehr gerechtfertigt", sagte Julius Wagner, der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gastronomieverbands Dehoga Hessen.

Indikatoren-System statt Inzidenz-Ausrichtung?

Es sei an der Zeit, die aktuell geltende Coronavirus-Schutzverordnung und das hessische Präventions- und Eskalationskonzept mit Inzidenzwerten von 35, 50 und 100 anzupassen und diese Werte heraufzusetzen, teilte der Dehoga mit. 

In Baden-Württemberg soll zur Pandemie-Bewertung nun ein Indikatoren-System herangezogen werden, ähnlich wie auch hierzulande von Bouffier, der FDP und dem Dehoga gefordert. Es umfasst die Auslastung der Intensivbetten, die Impfquote, die Hospitalisierungsrate und eine drohende Überlastung des Gesundheitswesens.

Ob sich auch das hessische Corona-Kabinett diesem Vorbild anschließt, wird der stellvertretende Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) mit den neuen Beschlüssen am Mittag in einer Pressekonferenz verkünden. hessenschau.de überträgt ab 13.30 Uhr live.

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